Bericht von der 35. Sitzung der BVV Neukölln

Karstadt-Abriss 6 Neubau: LINKE Neukölln & Friedrichshain-Kreuzberg dagegen | Rekommunalisierung der Schulreinigung: BVV leitet Prüfung ein | Mündliche Anfrage: Grundreinigung an Schulen muss gewährleistet werden

Zu Beginn der Sitzung zog Niloufar Tajeri in einer Einwohneranfrage Hikels Aussage in Zweifel , dass Abriss und Neubau von Karstadt am Hermannplatz eine Chance für Neukölln wären und kein Problem. DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln haben sich bereits gegen ein Monumentalprojekt ausgesprochen. Denn eine solche Investition zielt auf eine kaufkräftige Kundschaft und würde die Gentrifizierung in den anliegenden Kiezen noch weiter anheizen.

Inzwischen versteht sich auch Baustadtrat Florian Schmidt aus dem Nachbarbezirk als Kritiker. Einen Karstadtneubau im Retro-Stil der 20er Jahre wird es nicht geben. Gegen eine energetische Sanierung bei laufendem Betrieb hat niemand was.

Nach einem gemeinsamen Antrag beschlossen Grüne, SPD, CDU und LINKE eine Rekommunalisierung der Schulreinigung prüfen zu lassen. Die LINKE hatte den schlechten Reinigungszustand sowie eine Rekommunalisierung samt Tagesreinigung immer wieder thematisiert. In einer Mündlichen Anfrage wurde eine Sicherstellung der Grundreinigung und damit eine Sicherstellung des geordneten Schulbetriebes angemahnt.