Neuköllner Gesundheitsausschuss liegt auf Eis

Knapp drei Monate nach der Wahl und mitten in der Pandemie hat die Neuköllner BVV immer noch keinen Gesundheitsausschuss. Angesichts der bevorstehenden Omikron-Welle fordert die Neuköllner Linksfraktion dringend die Aufnahme der Arbeit.

Dazu erklärt Georg Frankl, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion:

„Die Konstituierung des Gesundheitsausschusses ist erst für den 18. Januar 2022 angesetzt. Zu diesem Zeitpunkt könnte die Omikron-Welle längst über Neukölln hinweggerauscht sein. Die Entwicklung in Großbritannien und Dänemark ist alarmierend. Die Gesundheitsämter müssen sich jetzt auf explodierende Infektionszahlen auch in Deutschland einstellen. Es ist mir unbegreiflich, warum der Neuköllner Gesundheitsausschuss die Arbeit nicht aufnimmt.“

„Die Omikron-Variante erweist sich als hochansteckend“, so Frankl weiter. „Der Schutz durch Impfung oder Genesung ist deutlich reduziert. Das ist eine sehr gefährliche Kombination. Als gewählter Verordneter will ich meine Verantwortung wahrnehmen und im Gesundheitsausschuss beraten, wie wir uns in Neukölln darauf vorbereiten.“

Zuständig für die Einberufung der konstituierenden Ausschusssitzung ist der Vorsteher der BVV. Die Bitte von Frankl um rasche Einberufung blieb bisher unbeantwortet.