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Ahmed Abed

Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!

Mündliche Anfrage

1. Wie viele Schülerinnen und Schüler der 5. und 7. Jahrgangsstufe haben sich für einen Platz an einer weiterführenden Schule in Neukölln beworben und wie viele Plätze stehen jeweils zur Verfügung?

Der Anmeldezeitraum für Schüler*innen der Sekundarstufe I ab Jahrgangsstufe 5 begann am 27.02.2018 und endet erst am 06.03.2018. Eine Angabe zu den Schülerzahlen ist deshalb hier noch nicht möglich.

Für die Sekundarstufe I ab Jahrgangsstufe 7 haben sich mit Stand vom 26.02.2018 1.818 Schüler*innen an den weiterführenden Schulen in Neukölln beworben. An den weiterführenden Schulen stehen in Neukölln insgesamt 1.951 Plätze (719 Plätze an den Gymnasien und 1.232 Plätze an den Integrierten Sekundarschulen) zur Verfügung.

2. Wie viele Neuköllner Schülerinnen und Schüler werden voraussichtlich keinen Platz an einer Sekundärschule oder einem Gymnasium erhalten, aufgelistet jeweils nach ihrer ersten und zweiten Wahl?

Bis zum 19.03.2018 wird über die Vergabe der Schulplätze für Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf durch die Regionale Schulaufsicht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie entschieden. Im Ergebnis wird sich dadurch die Zahl der verbleibenden Schulplätze für die übrigen Schüler*innen an vielen Schulen noch verändern.

Bis zum 16.04.2018 müssen alle Auswahlverfahren an den übernachgefragten Schulen abgeschlossen sein, danach erfolgt bis zum 24.04.2018 berlinweit die Vergabe der Schulplätze, die von den Schüler*innen als Zweit- bzw. Drittwunsch angegeben wurden.

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.