Miserabler Zustand des Kinderspielplatz am Richardplatz
Kleine Anfrage
1. Warum wurden auf dem großen Spielplatz am Richardplatz die Kinderspielgeräte nur notdürftig repariert oder gar zurückgebaut, wie bei dem Fußballtor, den Kletterseilen, der Seilbahn und dem Eimer am Seilzug?
Bei den alten Legi-Toren fehlen derzeit 3 Torabdeckungen und es wäre unwirtschaftlich diese re- parieren zu lassen. Die Tore stellen aber keine Unfallgefahr dar und können bis zu einer geplan- ten Grundsanierung des Platzes weiter bespielt werden.
Mit dem fehlenden Kletterseil ist vermutlich das an der schrägen Rampe gemeint. Dieses war verschlissen und musste aus Sicherheitsgründen entfernt werden. Die größeren Kinder kommen aber auch ohne das Seil auf das Podest. Es ist aber ein neues Seil bestellt und kann nach Liefe- rung angebaut werden.
Bei der Seilbahn ist leider eine größere Reparatur notwendig (2 Querbalken, neues Seil und Standpfosten sind zu ersetzen). Auch hier sind die Ersatzteile bestellt und kann nach Lieferung demnächst ausgeführt werden.
Der Sandaufzugseimer wird in diesem Zusammenhang dann auch erneuert.
2. Warum wurde die Bank um die Kastanie herum, die die einzige im Schatten ist, zur Hälfte entfernt?
Durch eine Wurzelanhebung durch die Kastanie, wurde ein Teil der Bank leider zu einer Unfall- gefahr und war nicht mehr reparabel ohne den Baum zu schädigen, was natürlich nicht in Be- tracht gezogen wurde und musste aus diesem Grund zur Hälfte entfernt werden.
3. Wird eine Erweiterung des Kinderspielplatzes für Kinder in der Altersgruppe 1-2 Jahre und für ältere Schulkinder erfolgen, um Familien mit mehreren Kinder einen sicheren Spielraum zu ermöglichen?
Es ist geplant den gesamten Spielplatz, einschließlich der Spielgeräte zu sanieren. Dabei ist dann auch vorgesehen, dass die Altersgruppe der 1-2- jährigen stärker als bisher beim Spielangebot berücksichtigt werden. Für Schulkinder ist derzeit ein Angebot vorhanden, das natürlich auch noch weiter entwickelt werden kann. Wenn in 2019 Mittel aus dem Kita- und Spielplatzsanie- rungsprogramm (KSSP) zur Verfügung stehen, kann aus diesen Mitteln zumindest bereits einen teilweise Erneuerung des Spielangebots erfolgen.
Eine angedachte Grundsanierung des gesamten Spielplatzes im Rahmen einer Investitionsmaß- nahme wird sich erst nach einer entsprechenden Prioritätensetzung bei der Haushaltsentschei- dung, dann mittelfristig umsetzen lassen.
4. Ist eine grundlegende Modernisierung des von Kindern unterschiedlichsten Alters der umliegenden KiTas, der Richard-Grundschule und vielen Familien genutzten Richard-Spielplatzes geplant?
Hinsichtlich der Sanierung des öffentlichen Spielplatzes kann auf die Beantwortung der Frage 3 verwiesen werden und über die Sanierungsvorhaben anderer Abteilungen wie Schulen und Ju- gend sowie freier Träger ist dem SGA nichts bekannt.
5. Tagt die Spielplatzkommission in Neukölln noch und hat sie sich bereits mit dem Richard-Spielplatz befasst?
Die Einberufung der Spielplatzkommission obliegt dem Stadtrat für Jugend und in den Sitzungen der vergangenen Jahre hat sich die Spielplatzkommission bisher noch nicht explizit mit dem Ri- chard-Spielplatz befasst.
6. Warum wurde auf dem Schulhof der Richard-Grundschule die Parkbank um den großen Baum seit dem Jahr 2014 nicht ersetzt?
Im Rahmen von erforderlichen Hochbaumaßnahmen fanden 2014 Umbauten und Sanierungen in der Richard-Grundschule statt und in diesem Zusammenhang wurde offenbar, ohne Kenntnis des SGA, die Parkbank dort entfernt.Miserabler Zustand des Kinderspielplatz am Richardplatz
Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.
Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit, um zu dem Thema Stellung zu nehmen.
Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.
Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.
Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.
Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen.