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Marlis Fuhrmann

Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen

Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das BA wird gebeten Sorge zu tragen, dass die Glas-Iglus auf dem Bürgersteig vor dem Grundstück Böhmische Str. 55-56 wieder aufgestellt werden.

Begründung:

Leider haben nicht alle Häuser auf ihrem Höfen Glassammelbehälter. Damit kein  Sekundärrohstoff verloren geht standen vor dem oben genannten Grundstück mehrere Jahre Glas-Iglus. Durch die Baustelle Böhmische Str. 53 wurde zeitweilig der Bürgersteig dort anderweitig benötigt.

Das Bauvorhaben ist beendet, der Bürgersteig wieder nutzbar und eine erneute Aufstellung wünschenswert. Da an den Bürgersteig ein Garagenhof anschließt, ist eine Belästigung der Anwohner gering.

Was ist mit dem Antrag passiert? Informieren Sie sich über die Beratungsfolge und die Beschlusslage auf der Seite der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln!


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.