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Marlis Fuhrmann

Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, für das Städtebauliche Erhaltungsgebiet Krugpfuhlsiedlung einen bebilderten Leitfaden für den Umgang mit der historischen Bausubstanz zu erstellen.

Begründung: Bekannterweise gehört die Britzer Hufeisensiedlung seit 2008 zum Weltkulturerbe. Die unmittelbar östlich anschließende Krugpfuhlsiedlung ist wegen ihrer ebenfalls besonderen und schützenswerten Eigenart Städtebauliches Erhaltungsgebiet. Um das Bild der Siedlung zu erhalten sind die Schutzziele zu beachten sowie zu vermitteln. Geeignet erscheint ein den Wünschen der Bewohnerschaft entgegen kommender Leitfaden der die Gestaltungsvorgaben in verständlicher Weise z. B. mit Gegenüberstellung „richtig“ u. „falsch“ bebildert. Dabei kann auf die kleine Broschüre „Erhaltungsverordnung Krugpfuhlsiedlung“ (2009) zurückgegriffen und diese erweitert werden. Ein entsprechender Leitfaden für die Schillerpromenade (2015) hat sich bewährt.

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.