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Georg Frankl

Vorbereitung auf eine drohende Omikron-Welle in Neukölln

Kleine Anfrage

1. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zur Verbreitung der sogenannten „Omikron-Variante“ in Berlin und Neukölln?

 

2. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zur Infektiösität und Gefährlichkeit der sogenannten „Omikron-Variante“?

 

3. Welche Vorbereitungen und Maßnahmen ergreift das Bezirksamt angesichts einer bevorstehenden Omikron-Welle mit Blick auf die stark erhöhte Infektiösität und den deutlich verringerten Impfschutz?

 

4. Wie bewertet das Bezirksamt die mit der Verbreitung der Omikron-Variante einhergehenden gesundheitlichen Risiken für die Neuköllner Bevölkerung mit Blick auf den Hospitalisierungsgrad und die Intensivbettenbelegung im Vergleich zu vorhergehenden Varianten des Corona-Virus?

 

5. Wie schätzt das Bezirksamt angesichts möglicher Szenarien für die Ausbreitung der Omikron-Variante die Wahrscheinlichkeit für einen erneuten harten Lockdown in Berlin ein?

 

6. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um Apotheken, Arztpraxen, Pflegeheime- und -dienste sowie das Krankenhaus Neukölln bei der Vorbereitung auf die bevorstehende Omikron-Welle zu unterstützen?

 

7. Woher bezieht das Bezirksamt Expertise zur Erarbeitung und Aktualisierung von Szenarien für den weiteren Verlauf der Pandemie?

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.