Schulsozialarbeit und Schulstationen in Neuköllner Schulen

25. November 2021

Philipp Dehne

Bildung

Kleine Anfrage

1. Wie viele Schulstationen gibt es an Neuköllner Schulen?

2. Wie viele Sozialarbeiter:innen sind insgesamt an diesen Schulen eingesetzt? Bitte um Aufschlüsselung nach Schule.

3. Wie viele dieser Sozialarbeiter:innen sind im öffentlichen Dienst angestellt und wie viele bei freien Trägern oder in sonstigen Beschäftigungsmodellen?

4. Wie viele dieser Sozialarbeiter:innen sind aus Landesmitteln und wie viele aus bezirklichen Mitteln angestellt?

5. Hält das Bezirksamt die Ausstattung von Neuköllner Schulen mit Schulstationen und Sozialarbeiter:innen für ausreichend?

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit, um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen.

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.