Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Carla Aßmann

Corona Vierte Welle I

Kleine Anfrage

1. Wie viele Personen sind aktuell für die Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt zuständig?

 

2. Wird bereits die Bundeswehr wieder im Gesundheitsamt eingesetzt oder ist dies geplant, und wenn ja, wie viele Soldat:innen sollen welche Aufgaben übernehmen?

 

3. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um das Gesundheitsamt in der vierten Welle der Corona-Pandemie personell zu verstärken?

 

4. Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden oder sich als enge Kontaktpersonen isolieren müssen oder deren Kinder in Quarantäne müssen, zeitnah eine Quarantäneanordnung erhalten, die sie ihrem Arbeitgeber schicken können?

 

5. Wie unterstützt das Bezirksamt Personen, denen aufgrund einer Sars-Cov-2-Infektion (bei sich selbst oder in ihrem Umfeld) Quarantäne oder Isolation verordnet wurde?

 

6. Welche Maßnahmen hat das Gesundheitsamt ergriffen, um die Kapazitäten für PCR-Tests zu erhöhen?

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.