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Thomas Licher/Christian Posselt

Bericht von der 54. BVV-Sitzung am 27.01.2021 (erster Teil)

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fand trotz Corona-Pandemie in Präsenz im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt statt, da nur so anstehende Abstimmungen rechtssicher durchgeführt werden konnten. Die Fraktionen hatten sich darauf geeinigt, durch Reduzierung der Teilnehmer*innenzahl Bezirksverordneten, die zu Risikogruppen gehören, das... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 53. Sitzung der BVV Neukölln

Neuland für die BVV Neukölln: Nachdem das Bezirksparlament pandemiebedingt wiederholt in verkleinerter Form im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt getagt hatte, fand am 20. Januar erstmals eine virtuelle BVV-Sitzung statt. Da es noch kein rechtssicheres Online-Abstimmungsverfahren gibt, konnten dabei jedoch nur Tagesordnungspunkte behandelt werden, die... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 52. Sitzung der BVV Neukölln (1.Teil)

BVV spricht sich gegen Mittelkürzungen bei EU-Projekten im Bezirk aus. Wissmannstraße wird in Lucy-Lameck-Straße umbenannt. Weiterlesen


Thomas Licher/Marlis Fuhrmann

Bericht von der 51. Sitzung der BVV Neukölln (2.Teil)

Die BVV-Sitzung fand wegen der Corona-Pandemie wieder im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt statt. Die Anzahl der Teilnehmenden war nach Absprache Anteilig auf 38 Bezirksverordnete reduziert und die Sitzungsdauer auf 3 Stunden befristet. Die Sitzung startete mit den Mündlichen Anfragen. Für die LINKE hat Thomas Licher nach den Folgen der Corana-Pandem... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 51. Sitzung der BVV Neukölln (1.Teil)

Gedenken an die Opfer des Erdbebens in der Partnerstadt Ciğli und der Attentate in Frankreich und Österreich. BVV unterstützt den Vorkauf der Heimstaden-Häuser. Milieuschutz in Gropiusstadt beschlossen. Bezirksamt scheitert an Tourismuskonzept und Corona-Krisenmanagement. Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 50. Sitzung der BVV Neukölln

Initiative "Hermannstraße für Alle" übergibt über 2000 Unterschriften für Pop-up-Radwege in der Hermannstraße. Die BVV beschließt indes Tempo 30 in der Neuköllner Magistrale. SPD und Grüne stimmen gegen Personalverstärkung im Amt. Geht es nach der BVV Neukölln, soll Haupt Pharma verstaatlicht werden. Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 49. Sitzung der BVV Neukölln

AfD-Eklat führt zu langer Sitzungsunterbrechung. Die Liste der nicht-abgearbeiteten Drucksachen wird immer länger. Dennoch konnte sich die BVV zu einem Untersuchungsausschuss und für eine*r Sonderermittler*in zur Aufklärung der rechten Terrorserie in Neukölln bekennen. Weiterlesen


Christian Posselt

Bericht von der 48. Sitzung der BVV Neukölln

Zentrales Thema der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause am 24. Juni 2020 sollte eigentlich der jüngste Corona-Ausbruch in Neukölln werden. Doch nicht einmal eine Änderung der Tagesordnung konnte sicherstellen, dass die Quarantänemaßnahmen des Gesundheitsamtes kritisch unter die Lupe genommen werden konnten. Weiterlesen


Christian Posselt

Bericht von der 47. Sitzung der BVV Neukölln

Wegen der Abstandsregeln der Corona-Pandemie findet die BVV wieder im großen Saal des Gemeinschaftshaus Gropiusstadt statt. Wegen einer Vielzahl an unbehandelten Drucksachen mußte die BVV-Sitzung am 10.06.20 fortgesetzt werden. Weil von den demokratischen Fraktionen mit Absicht eine „Fortsetzung“ statt einer neuen BVV vereinbart wurde gab es kein... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 46. Sitzung der BVV Neukölln

Erfolglose Klage der AfD gegen Sonderbedingungen für die Sitzung | Gegenkundgebung des Bündnis' Neukölln weit zahlenstärker als AfD-Protest | Verzögerungstaktiken der AfD verhindern inhaltliche Arbeit | Gedenken an die Befreiung Neuköllns und Berlins vom Faschismus durch die Rote Armee | Dank an die Mitarbeiter*innen des Bezirksamts | Demokratische... Weiterlesen


Aktuelle Termine

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