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Christian Posselt

Bericht von der 48. Sitzung der BVV Neukölln

Zentrales Thema der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause am 24. Juni 2020 sollte eigentlich der jüngste Corona-Ausbruch in Neukölln werden. Doch nicht einmal eine Änderung der Tagesordnung konnte sicherstellen, dass die Quarantänemaßnahmen des Gesundheitsamtes kritisch unter die Lupe genommen werden konnten. Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 46. Sitzung der BVV Neukölln

Erfolglose Klage der AfD gegen Sonderbedingungen für die Sitzung | Gegenkundgebung des Bündnis' Neukölln weit zahlenstärker als AfD-Protest | Verzögerungstaktiken der AfD verhindern inhaltliche Arbeit | Gedenken an die Befreiung Neuköllns und Berlins vom Faschismus durch die Rote Armee | Dank an die Mitarbeiter*innen des Bezirksamts | Demokratische... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 44. Sitzung der BVV Neukölln

Gedenken an rassistische Morde von Hanaus | Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen | Neue Milieuschutzgebiete Germaniapromenade und Britz | AfDler Christian Blank auf Fotos mit Neonazi-Netzwerk | 75 Jahre Befreiung vom Faschismus in Neukölln gedenken | Diskussion um Karstadt-Pläne Weiterlesen


Bericht von der 43. Sitzung der BVV Neukölln

Vor Beginn der BVV-Sitzung hatten sich über 500 Menschen vor dem Rathaus Neukölln versammelt, um für den Erhalt der "Griessmühle" zu demonstrieren. Mit lauter Techno-Musik wurde auf die drohende Schließung des Clubs in der Sonnenallee 221 aufmerksam gemacht. Vertreter der unterschiedlichen politischen Parteien sprachen sich in Redebeiträgen für... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht der 42. Sitzung der BVV Neukölln

Demokratische Fraktionen geschlossen gegen Schließung der Haupt Pharma Berlin | Mietendeckel ist Meilenstein und muss nun Neuköllner*innen erreichen | Keine Beschneidung der Rechte von Neuköllner*innen bei der Einwohnerfragestunde | Inklusion als Leitlinie der Jugendarbeit Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht der 41. Sitzung der BVV Neukölln

Einseitige Entschließung zum Nahostkonflikt | AfD-Wahlvorschlag erhält mehr Stimmen als AfD-Veordnete | Sanierungsstau in den Schulen | Stadtteilbibliotheken bekommen einen Namen Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 40. Sitzung der BVV Neukölln

Drogenkonsumraum: Ausweitung der Öffnungszeiten | Gute Arbeit bewahren: Fürsprache der BVV für "Aufbruch" und "Heroes" | Karstadt Hermannplatz: Gaukelt der Investor Bürgerdialog vor? | Winter beginnt: Wie steht es um die Kältehilfe? | Mietenwucher: Wohnungsbaugenossenschaft Ideal | Keine Unterstüzung für "Camp Stahl" | Schul-Catering: Tarifbindung... Weiterlesen


Bericht der 39. Sitzung der BVV Neukölln

Vorbereitungen in Neukölln auf den Mietendeckel: Mit einer Mündlichen Anfrage brachte die LINKE-Fraktion dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung. Denn damit der Mietendeckel den Neuköllner*innen zu Gute kommen kann, müssen rechtzeitig Mitarbeiter*innen verpflichtet werden und gute Informationsarbeit geleistet werden. Weiterlesen


Bericht von der 38. Sitzung der BVV Neukölln

Bei der BVV-Sitzung am 11. September ging es vor allen Dingen um den Bezirkshaushalt für 2020/21. Trotz ausnehmend guter Haushaltslage ist der Haushalt unterfinanziert. Die politische Schwerpunktsetzung, so argumentierte Fraktionsvorsitzender Thomas Licher, sei außerdem teilweise falsch. Weiterlesen


Christian Posselt

Bericht von der 37. Sitzung der BVV Neukölln

Rodungen am Weigandufer: LINKE trägt Anliegen der Bürger*innen in die BVV | Dubiose Meinungsforschung: Bezirksamt hat nichts mit Umfrage zum Abriss und Neubau von Karstadt zu tun | BVV-Vorstand: AfD-Kandidat scheitert erneut | Warten soll endliche enden: Wohnungsamt erhält personelle Verstärkung | Gepplante Werks-Schließung: Solidarität mit den... Weiterlesen


Aktuelle Termine

  1. Neukölln
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