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Bericht von der 43. Sitzung der BVV Neukölln

Vor Beginn der BVV-Sitzung hatten sich über 500 Menschen vor dem Rathaus Neukölln versammelt, um für den Erhalt der "Griessmühle" zu demonstrieren. Mit lauter Techno-Musik wurde auf die drohende Schließung des Clubs in der Sonnenallee 221 aufmerksam gemacht. Vertreter der unterschiedlichen politischen Parteien sprachen sich in Redebeiträgen für... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht der 42. Sitzung der BVV Neukölln

Demokratische Fraktionen geschlossen gegen Schließung der Haupt Pharma Berlin | Mietendeckel ist Meilenstein und muss nun Neuköllner*innen erreichen | Keine Beschneidung der Rechte von Neuköllner*innen bei der Einwohnerfragestunde | Inklusion als Leitlinie der Jugendarbeit Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht der 41. Sitzung der BVV Neukölln

Einseitige Entschließung zum Nahostkonflikt | AfD-Wahlvorschlag erhält mehr Stimmen als AfD-Veordnete | Sanierungsstau in den Schulen | Stadtteilbibliotheken bekommen einen Namen Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 40. Sitzung der BVV Neukölln

Drogenkonsumraum: Ausweitung der Öffnungszeiten | Gute Arbeit bewahren: Fürsprache der BVV für "Aufbruch" und "Heroes" | Karstadt Hermannplatz: Gaukelt der Investor Bürgerdialog vor? | Winter beginnt: Wie steht es um die Kältehilfe? | Mietenwucher: Wohnungsbaugenossenschaft Ideal | Keine Unterstüzung für "Camp Stahl" | Schul-Catering: Tarifbindung... Weiterlesen


Bericht der 39. Sitzung der BVV Neukölln

Vorbereitungen in Neukölln auf den Mietendeckel: Mit einer Mündlichen Anfrage brachte die LINKE-Fraktion dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung. Denn damit der Mietendeckel den Neuköllner*innen zu Gute kommen kann, müssen rechtzeitig Mitarbeiter*innen verpflichtet werden und gute Informationsarbeit geleistet werden. Weiterlesen


Bericht von der 38. Sitzung der BVV Neukölln

Bei der BVV-Sitzung am 11. September ging es vor allen Dingen um den Bezirkshaushalt für 2020/21. Trotz ausnehmend guter Haushaltslage ist der Haushalt unterfinanziert. Die politische Schwerpunktsetzung, so argumentierte Fraktionsvorsitzender Thomas Licher, sei außerdem teilweise falsch. Weiterlesen


Christian Posselt

Bericht von der 37. Sitzung der BVV Neukölln

Rodungen am Weigandufer: LINKE trägt Anliegen der Bürger*innen in die BVV | Dubiose Meinungsforschung: Bezirksamt hat nichts mit Umfrage zum Abriss und Neubau von Karstadt zu tun | BVV-Vorstand: AfD-Kandidat scheitert erneut | Warten soll endliche enden: Wohnungsamt erhält personelle Verstärkung | Gepplante Werks-Schließung: Solidarität mit den... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 36. Sitzung der BVV Neukölln

Rassistische Hetze hat keine Dringlichkeit | Doppelhaushalt in die Ausschüsse überwiesen | Kein AfDler im BVV-Vorstand | Guter Start für das kostenfreie Schulessen | Schlingerkkurs der SPD bei Jobcenter-Sanktionen | Erweiterung des Angebots im Drogenkonsumraum | Gedenktag für Auschwitz | Debatte um das Warten auf das Wohngeld Weiterlesen


Marlis Fuhrmann

Bericht von der 35. Sitzung der BVV Neukölln

Karstadt-Abriss 6 Neubau: LINKE Neukölln & Friedrichshain-Kreuzberg dagegen | Rekommunalisierung der Schulreinigung: BVV leitet Prüfung ein | Mündliche Anfrage: Grundreinigung an Schulen muss gewährleistet werden Weiterlesen


Doris Hammer

Bericht von der 34. Sitzung der BVV Neukölln

Debatte um palästinensisches Kulturfest | Bedrohte Kitas in der verkauften Schöneweider 20 | Bürgerbegehren Saubere Schulen für zulässig erklärt | Straßenumbenennungen für Polizisten Weiterlesen


Aktuelle Termine

  1. Neukölln
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