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Bericht von der 28. Sitzung der BVV Neukölln

Ehrung Neuköllner Ehrenamts | Einwohner*innenversammlung für die Gropiusstadt | CDU-Stadtrat Liecke blockiert Kita-Borschüre gegen Rechtsextremismus | Geschäftsordnung zum Nachteil der kleinen Fraktionen | Verfrühter Wahlkampf der großen Fraktionen | Fragwürdige Privatisierungspläne für Schulbau in der Oderstraße Weiterlesen


Bericht von der 27. Sitzung der BVV Neukölln

Covivio verdrängt: 1.500 Mietparteien von Umwandlung in Eigentumswohnungen betroffen | Jugendstadtrat Liecke hetzt weiter: Schutz der Familie für arabische Familien in Frage gestellt | Leben am Rand: Eidechsen- und Amphibien auf dem THF | Gesundheitsapp für Familien: SPD und CDU im verfrühten Wahlkampf Weiterlesen


Bericht von der 26. öffentlichen Sitzung der BVV Neukölln

Fuchsbau wieder in Betrieb?! | Erneut unter Beschuss: Tempelhofer Feld | Reißerische Konzepte: Populistischer Kampf gegen “Clan-Kriminalität” | Lieckes Integrationskonzept: Generalverdacht für Jugendliche mit Migrationshintergrund | Überraschung: CDU will Banken regulieren Weiterlesen


Bericht von der 25. öffentlichen Sitzung der BVV Neukölln

Während Neuköllner*innen draußen gegen Verdrängung kämpften, gab sich die SPD auf der BVV-Sitzung am 17. Oktober mal wieder als Law-and-Order-Partei. Immerhin wurde der Gaunerei der AfD ein Riegel vorgeschoben. Weiterlesen


Bericht über die 23. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Mehrheit aus Linken, Grünen und SPD sprechen sich gegen rechte Umtriebe in Chemnitz und Neukölln aus. CDU und FDP können sich nicht dazu überwinden. FDP-Bezirksverordneter überrascht mit sozialen Themen. AfD versucht sich in Sachpolitik, raus kommt aber nur Pillepalle. Weiterlesen


Bericht über die 21. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Vielfältige Probleme an Neuköllns Schulen | Blockade durch AfD und FDP Weiterlesen


Bericht über die 20. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Vorkaufsrecht in der Sander 11 | Bauliche Mängel und Personalmangel in Neuköllns Schulen | Missbrauch des Newsletters der Abteilung Jugend und Gesundheit | Sicherheit für Fahrradfahrer*innen | Parkraumbewirtschaftung | Schulbauoffensive Weiterlesen


Bericht über die 19. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Lärm im Weserkiez | Recht auf Beistand | Schulbauzentrale in Neukölln | Asbest | Hetze gegen Dar-As-Salam-Moschee Weiterlesen


Bericht über die 18. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Entschließung: Verurteilung der Schändung des Mahnmals für Burak Bektaş Wieder einmal bestimmte ein trauriger Anlass den Beginn der BVV-Sitzung: Nur wenige Tage nach seiner Einweihung wurde auf das Mahnmal für den mutmaßlich von Rechten ermordeten Burak Bektaş ein Anschlag verübt. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass die Täter auch diesmal vom... Weiterlesen


Bericht über die 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

Wahl des neuen Bürgermeisters Die BVV-Sitzung startete bedauerlicherweise wieder ohne Bürgerfragestunde. Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung der 17. Sitzung war die Wahl von Martin Hikel zum Bürgermeister von Neukölln. Nach dem kurzfristigen Weggang von Franziska Giffey ins Bundesfamilienministerium (siehe dazu die Pressemitteilung der Fraktion... Weiterlesen


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