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Thomas Licher

Bericht von der 51. Sitzung der BVV Neukölln (1.Teil)

Gedenken an die Opfer des Erdbebens in der Partnerstadt Ciğli und der Attentate in Frankreich und Österreich. BVV unterstützt den Vorkauf der Heimstaden-Häuser. Milieuschutz in Gropiusstadt beschlossen. Bezirksamt scheitert an Tourismuskonzept und Corona-Krisenmanagement. Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 50. Sitzung der BVV Neukölln

Initiative "Hermannstraße für Alle" übergibt über 2000 Unterschriften für Pop-up-Radwege in der Hermannstraße. Die BVV beschließt indes Tempo 30 in der Neuköllner Magistrale. SPD und Grüne stimmen gegen Personalverstärkung im Amt. Geht es nach der BVV Neukölln, soll Haupt Pharma verstaatlicht werden. Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 49. Sitzung der BVV Neukölln

AfD-Eklat führt zu langer Sitzungsunterbrechung. Die Liste der nicht-abgearbeiteten Drucksachen wird immer länger. Dennoch konnte sich die BVV zu einem Untersuchungsausschuss und für eine*r Sonderermittler*in zur Aufklärung der rechten Terrorserie in Neukölln bekennen. Weiterlesen


Christian Posselt

Bericht von der 48. Sitzung der BVV Neukölln

Zentrales Thema der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause am 24. Juni 2020 sollte eigentlich der jüngste Corona-Ausbruch in Neukölln werden. Doch nicht einmal eine Änderung der Tagesordnung konnte sicherstellen, dass die Quarantänemaßnahmen des Gesundheitsamtes kritisch unter die Lupe genommen werden konnten. Weiterlesen


Christian Posselt

Bericht von der 47. Sitzung der BVV Neukölln

Wegen der Abstandsregeln der Corona-Pandemie findet die BVV wieder im großen Saal des Gemeinschaftshaus Gropiusstadt statt. Wegen einer Vielzahl an unbehandelten Drucksachen mußte die BVV-Sitzung am 10.06.20 fortgesetzt werden. Weil von den demokratischen Fraktionen mit Absicht eine „Fortsetzung“ statt einer neuen BVV vereinbart wurde gab es kein... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 46. Sitzung der BVV Neukölln

Erfolglose Klage der AfD gegen Sonderbedingungen für die Sitzung | Gegenkundgebung des Bündnis' Neukölln weit zahlenstärker als AfD-Protest | Verzögerungstaktiken der AfD verhindern inhaltliche Arbeit | Gedenken an die Befreiung Neuköllns und Berlins vom Faschismus durch die Rote Armee | Dank an die Mitarbeiter*innen des Bezirksamts | Demokratische... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 44. Sitzung der BVV Neukölln

Gedenken an rassistische Morde von Hanaus | Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen | Neue Milieuschutzgebiete Germaniapromenade und Britz | AfDler Christian Blank auf Fotos mit Neonazi-Netzwerk | 75 Jahre Befreiung vom Faschismus in Neukölln gedenken | Diskussion um Karstadt-Pläne Weiterlesen


Bericht von der 43. Sitzung der BVV Neukölln

Vor Beginn der BVV-Sitzung hatten sich über 500 Menschen vor dem Rathaus Neukölln versammelt, um für den Erhalt der "Griessmühle" zu demonstrieren. Mit lauter Techno-Musik wurde auf die drohende Schließung des Clubs in der Sonnenallee 221 aufmerksam gemacht. Vertreter der unterschiedlichen politischen Parteien sprachen sich in Redebeiträgen für... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht der 42. Sitzung der BVV Neukölln

Demokratische Fraktionen geschlossen gegen Schließung der Haupt Pharma Berlin | Mietendeckel ist Meilenstein und muss nun Neuköllner*innen erreichen | Keine Beschneidung der Rechte von Neuköllner*innen bei der Einwohnerfragestunde | Inklusion als Leitlinie der Jugendarbeit Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht der 41. Sitzung der BVV Neukölln

Einseitige Entschließung zum Nahostkonflikt | AfD-Wahlvorschlag erhält mehr Stimmen als AfD-Veordnete | Sanierungsstau in den Schulen | Stadtteilbibliotheken bekommen einen Namen Weiterlesen


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