Bericht von der 44. Sitzung der BVV Neukölln
Gedenken an rassistische Morde von Hanaus | Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen | Neue Milieuschutzgebiete Germaniapromenade und Britz | AfDler Christian Blank auf Fotos mit Neonazi-Netzwerk | 75 Jahre Befreiung vom Faschismus in Neukölln gedenken | Diskussion um Karstadt-Pläne Weiterlesen
Bericht von der 43. Sitzung der BVV Neukölln
Vor Beginn der BVV-Sitzung hatten sich über 500 Menschen vor dem Rathaus Neukölln versammelt, um für den Erhalt der "Griessmühle" zu demonstrieren. Mit lauter Techno-Musik wurde auf die drohende Schließung des Clubs in der Sonnenallee 221 aufmerksam gemacht. Vertreter der unterschiedlichen politischen Parteien sprachen sich in Redebeiträgen für... Weiterlesen
Bericht der 42. Sitzung der BVV Neukölln
Demokratische Fraktionen geschlossen gegen Schließung der Haupt Pharma Berlin | Mietendeckel ist Meilenstein und muss nun Neuköllner*innen erreichen | Keine Beschneidung der Rechte von Neuköllner*innen bei der Einwohnerfragestunde | Inklusion als Leitlinie der Jugendarbeit Weiterlesen
Bericht der 41. Sitzung der BVV Neukölln
Einseitige Entschließung zum Nahostkonflikt | AfD-Wahlvorschlag erhält mehr Stimmen als AfD-Veordnete | Sanierungsstau in den Schulen | Stadtteilbibliotheken bekommen einen Namen Weiterlesen
Bericht von der 40. Sitzung der BVV Neukölln
Drogenkonsumraum: Ausweitung der Öffnungszeiten | Gute Arbeit bewahren: Fürsprache der BVV für "Aufbruch" und "Heroes" | Karstadt Hermannplatz: Gaukelt der Investor Bürgerdialog vor? | Winter beginnt: Wie steht es um die Kältehilfe? | Mietenwucher: Wohnungsbaugenossenschaft Ideal | Keine Unterstüzung für "Camp Stahl" | Schul-Catering: Tarifbindung... Weiterlesen
Bericht der 39. Sitzung der BVV Neukölln
Vorbereitungen in Neukölln auf den Mietendeckel: Mit einer Mündlichen Anfrage brachte die LINKE-Fraktion dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung. Denn damit der Mietendeckel den Neuköllner*innen zu Gute kommen kann, müssen rechtzeitig Mitarbeiter*innen verpflichtet werden und gute Informationsarbeit geleistet werden. Weiterlesen
Bericht von der 38. Sitzung der BVV Neukölln
Bei der BVV-Sitzung am 11. September ging es vor allen Dingen um den Bezirkshaushalt für 2020/21. Trotz ausnehmend guter Haushaltslage ist der Haushalt unterfinanziert. Die politische Schwerpunktsetzung, so argumentierte Fraktionsvorsitzender Thomas Licher, sei außerdem teilweise falsch. Weiterlesen
Bericht von der 37. Sitzung der BVV Neukölln
Rodungen am Weigandufer: LINKE trägt Anliegen der Bürger*innen in die BVV | Dubiose Meinungsforschung: Bezirksamt hat nichts mit Umfrage zum Abriss und Neubau von Karstadt zu tun | BVV-Vorstand: AfD-Kandidat scheitert erneut | Warten soll endliche enden: Wohnungsamt erhält personelle Verstärkung | Gepplante Werks-Schließung: Solidarität mit den... Weiterlesen
Bericht von der 36. Sitzung der BVV Neukölln
Rassistische Hetze hat keine Dringlichkeit | Doppelhaushalt in die Ausschüsse überwiesen | Kein AfDler im BVV-Vorstand | Guter Start für das kostenfreie Schulessen | Schlingerkkurs der SPD bei Jobcenter-Sanktionen | Erweiterung des Angebots im Drogenkonsumraum | Gedenktag für Auschwitz | Debatte um das Warten auf das Wohngeld Weiterlesen
Bericht von der 35. Sitzung der BVV Neukölln
Karstadt-Abriss 6 Neubau: LINKE Neukölln & Friedrichshain-Kreuzberg dagegen | Rekommunalisierung der Schulreinigung: BVV leitet Prüfung ein | Mündliche Anfrage: Grundreinigung an Schulen muss gewährleistet werden Weiterlesen
Weil die #noafd wiederholt den Ältestenrat während der #bvvnk einberufen hat, um Sitzungsgelder zu kassieren, hat D… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDer Mietendeckel funktioniert. Aber er gibt auch zahlreiche Verstöße gegen die Auskunftspflicht, wie auf Anfrage vo… twitter.com/i/web/status/1…
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Berlin, Rathaus Neukölln Raum A307Öffentliche Fraktionssitzung
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