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Marlis Fuhrmann

Bericht von der 35. Sitzung der BVV Neukölln

Karstadt-Abriss 6 Neubau: LINKE Neukölln & Friedrichshain-Kreuzberg dagegen | Rekommunalisierung der Schulreinigung: BVV leitet Prüfung ein | Mündliche Anfrage: Grundreinigung an Schulen muss gewährleistet werden Weiterlesen


Doris Hammer

Bericht von der 34. Sitzung der BVV Neukölln

Debatte um palästinensisches Kulturfest | Bedrohte Kitas in der verkauften Schöneweider 20 | Bürgerbegehren Saubere Schulen für zulässig erklärt | Straßenumbenennungen für Polizisten Weiterlesen


Carla Aßmann

Bericht von der 33. Sitzung der BVV Neukölln

Mieterinis: Wir haben da noch ein Wörtchen mitzureden! | Volksbegehren Saubere Schulen: Kritik an überlasteten und unterbezahlte Reinigungskräfte bei den Privaten | Werben für's Sterben: Durchgewunken | Immobilienhai Akelius: Ausnutzung von Sanierungsmaßnahmen | Arbeit der BVV lahmgelegt: Neue Tricks der AfD | Hoffnungsschimmer: Erinnerung an... Weiterlesen


Thomas Licher

Bericht von der 31. Sitzung der BVV Neukölln

AfD verweigert Konsensliste und blockiert - wieder einmal | Lappaliendiskussion um schlechten Gehweg vor der Haustür eines AfD-Abgeordneten | LINKE fordert, Besetzer*innen der Bornsdorfer nicht zu kriminalisieren - nur die Grünen schließen sich an | SPD rückt nach Rechts: Vorschlag aus der drogenpolitischen Steinzeit und fragwürdige Pläne zur... Weiterlesen


Carla Aßmann

Bericht von der 30. Sitzung der BVV Neukölln

Einwohnerfragestunde: Mietenprobleme und Schulreinigung | Entschließung: #FridaysForFuture sind gelebte politische Bildung | Jobcenter Neukölln: Nach wie vor Recht auf Bescheinigung der Abgabe von Unterlagen | Investitionsplanung: Zum Teil eine Luftnummer? | Blockierte Diskussion: Kaltkriegsstimmung bei CDU, FDP und AfD Weiterlesen


Bericht von der 29. Sitzung der BVV Neukölln

Stundenlange Selbstbeschäftigung: Berg vertagter Drucksachen schrumpft trotzdem kaum | Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen schränkt Einfluss der LINKEN in Ausschüssen ein | Liecke und die Kita-Broschüre: Im Rechtsstreit mit Amadeu-Antonio-Stiftung | Antrag erfolgreich: Schluss mit illegaler Vermietung von Ferienwohnungen Weiterlesen


Bericht von der 28. Sitzung der BVV Neukölln

Ehrung Neuköllner Ehrenamts | Einwohner*innenversammlung für die Gropiusstadt | CDU-Stadtrat Liecke blockiert Kita-Borschüre gegen Rechtsextremismus | Geschäftsordnung zum Nachteil der kleinen Fraktionen | Verfrühter Wahlkampf der großen Fraktionen | Fragwürdige Privatisierungspläne für Schulbau in der Oderstraße Weiterlesen


Bericht von der 27. Sitzung der BVV Neukölln

Covivio verdrängt: 1.500 Mietparteien von Umwandlung in Eigentumswohnungen betroffen | Jugendstadtrat Liecke hetzt weiter: Schutz der Familie für arabische Familien in Frage gestellt | Leben am Rand: Eidechsen- und Amphibien auf dem THF | Gesundheitsapp für Familien: SPD und CDU im verfrühten Wahlkampf Weiterlesen


Bericht von der 26. öffentlichen Sitzung der BVV Neukölln

Fuchsbau wieder in Betrieb?! | Erneut unter Beschuss: Tempelhofer Feld | Reißerische Konzepte: Populistischer Kampf gegen “Clan-Kriminalität” | Lieckes Integrationskonzept: Generalverdacht für Jugendliche mit Migrationshintergrund | Überraschung: CDU will Banken regulieren Weiterlesen


Bericht von der 25. öffentlichen Sitzung der BVV Neukölln

Während Neuköllner*innen draußen gegen Verdrängung kämpften, gab sich die SPD auf der BVV-Sitzung am 17. Oktober mal wieder als Law-and-Order-Partei. Immerhin wurde der Gaunerei der AfD ein Riegel vorgeschoben. Weiterlesen