30. Oktober 2019
Thomas Licher

Bericht von der 40. Sitzung der BVV Neukölln

Drogenkonsumraum: Ausweitung der Öffnungszeiten | Gute Arbeit bewahren: Fürsprache der BVV für "Aufbruch" und "Heroes" | Karstadt Hermannplatz: Gaukelt der Investor Bürgerdialog vor? | Winter beginnt: Wie steht es um die Kältehilfe? | Mietenwucher: Wohnungsbaugenossenschaft Ideal | Keine Unterstüzung für "Camp Stahl" | Schul-Catering: Tarifbindung... Weiterlesen

25. September 2019

Bericht der 39. Sitzung der BVV Neukölln

Vorbereitungen in Neukölln auf den Mietendeckel: Mit einer Mündlichen Anfrage brachte die LINKE-Fraktion dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung. Denn damit der Mietendeckel den Neuköllner*innen zu Gute kommen kann, müssen rechtzeitig Mitarbeiter*innen verpflichtet werden und gute Informationsarbeit geleistet werden. Weiterlesen

11. September 2019

Bericht von der 38. Sitzung der BVV Neukölln

Bei der BVV-Sitzung am 11. September ging es vor allen Dingen um den Bezirkshaushalt für 2020/21. Trotz ausnehmend guter Haushaltslage ist der Haushalt unterfinanziert. Die politische Schwerpunktsetzung, so argumentierte Fraktionsvorsitzender Thomas Licher, sei außerdem teilweise falsch. Weiterlesen

28. August 2019
Christian Posselt

Bericht von der 37. Sitzung der BVV Neukölln

Rodungen am Weigandufer: LINKE trägt Anliegen der Bürger*innen in die BVV | Dubiose Meinungsforschung: Bezirksamt hat nichts mit Umfrage zum Abriss und Neubau von Karstadt zu tun | BVV-Vorstand: AfD-Kandidat scheitert erneut | Warten soll endliche enden: Wohnungsamt erhält personelle Verstärkung | Gepplante Werks-Schließung: Solidarität mit den... Weiterlesen

14. August 2019
Thomas Licher

Bericht von der 36. Sitzung der BVV Neukölln

19. Juni 2019
Marlis Fuhrmann

Bericht von der 35. Sitzung der BVV Neukölln

Karstadt-Abriss 6 Neubau: LINKE Neukölln & Friedrichshain-Kreuzberg dagegen | Rekommunalisierung der Schulreinigung: BVV leitet Prüfung ein | Mündliche Anfrage: Grundreinigung an Schulen muss gewährleistet werden Weiterlesen

22. Mai 2019
Doris Hammer

Bericht von der 34. Sitzung der BVV Neukölln

Debatte um palästinensisches Kulturfest | Bedrohte Kitas in der verkauften Schöneweider 20 | Bürgerbegehren Saubere Schulen für zulässig erklärt | Straßenumbenennungen für Polizisten Weiterlesen

15. April 2019
Carla Aßmann

Bericht von der 33. Sitzung der BVV Neukölln

Mieterinis: Wir haben da noch ein Wörtchen mitzureden! | Volksbegehren Saubere Schulen: Kritik an überlasteten und unterbezahlte Reinigungskräfte bei den Privaten | Werben für's Sterben: Durchgewunken | Immobilienhai Akelius: Ausnutzung von Sanierungsmaßnahmen | Arbeit der BVV lahmgelegt: Neue Tricks der AfD | Hoffnungsschimmer: Erinnerung an... Weiterlesen

18. März 2019
Thomas Licher

Bericht von der 31. Sitzung der BVV Neukölln

AfD verweigert Konsensliste und blockiert - wieder einmal | Lappaliendiskussion um schlechten Gehweg vor der Haustür eines AfD-Abgeordneten | LINKE fordert, Besetzer*innen der Bornsdorfer nicht zu kriminalisieren - nur die Grünen schließen sich an | SPD rückt nach Rechts: Vorschlag aus der drogenpolitischen Steinzeit und fragwürdige Pläne zur... Weiterlesen

27. Februar 2019
Carla Aßmann

Bericht von der 30. Sitzung der BVV Neukölln

Einwohnerfragestunde: Mietenprobleme und Schulreinigung | Entschließung: #FridaysForFuture sind gelebte politische Bildung | Jobcenter Neukölln: Nach wie vor Recht auf Bescheinigung der Abgabe von Unterlagen | Investitionsplanung: Zum Teil eine Luftnummer? | Blockierte Diskussion: Kaltkriegsstimmung bei CDU, FDP und AfD Weiterlesen