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Bericht über die 23. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Mehrheit aus Linken, Grünen und SPD sprechen sich gegen rechte Umtriebe in Chemnitz und Neukölln aus. CDU und FDP können sich nicht dazu überwinden. FDP-Bezirksverordneter überrascht mit sozialen Themen. AfD versucht sich in Sachpolitik, raus kommt aber nur Pillepalle. Weiterlesen


Bericht über die 21. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Vielfältige Probleme an Neuköllns Schulen | Blockade durch AfD und FDP Weiterlesen


Bericht über die 20. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Vorkaufsrecht in der Sander 11 | Bauliche Mängel und Personalmangel in Neuköllns Schulen | Missbrauch des Newsletters der Abteilung Jugend und Gesundheit | Sicherheit für Fahrradfahrer*innen | Parkraumbewirtschaftung | Schulbauoffensive Weiterlesen


Bericht über die 19. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Lärm im Weserkiez | Recht auf Beistand | Schulbauzentrale in Neukölln | Asbest | Hetze gegen Dar-As-Salam-Moschee Weiterlesen


Bericht über die 18. öffentliche Sitzung der BVV Neukölln

Entschließung: Verurteilung der Schändung des Mahnmals für Burak Bektaş Wieder einmal bestimmte ein trauriger Anlass den Beginn der BVV-Sitzung: Nur wenige Tage nach seiner Einweihung wurde auf das Mahnmal für den mutmaßlich von Rechten ermordeten Burak Bektaş ein Anschlag verübt. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass die Täter auch diesmal vom... Weiterlesen


Bericht über die 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

Wahl des neuen Bürgermeisters Die BVV-Sitzung startete bedauerlicherweise wieder ohne Bürgerfragestunde. Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung der 17. Sitzung war die Wahl von Martin Hikel zum Bürgermeister von Neukölln. Nach dem kurzfristigen Weggang von Franziska Giffey ins Bundesfamilienministerium (siehe dazu die Pressemitteilung der Fraktion... Weiterlesen


Bericht über die 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

'Tagt ihr jetzt am Montag?', fragten so manche Neuköllnerinnen und Neuköllner verwundert. Nein, der reguläre Sitzungstermin wird weiter ein Mittwoch sein, aber durch die Blockadehaltung der AfD-Fraktion war diese Sondersitzung notwendig geworden, damit wenigstens ein Teil der liegengebliebenen Anfragen und Anträge abgearbeitet werden konnte. Die ... Weiterlesen


Bericht über die 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

'Touristifizierung', Ausverkauf der Stadt und fehlende Kitaplätze Zu Beginn der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) spiegelten die Einwohneranfragen die drängenden Probleme in unserem Bezirk wider. Eine Anwohnerin aus dem Weserkiez fragte das Bezirksamt, warum es keine Leitlinie zum Thema Tourismus erlässt, die den kommerziellen... Weiterlesen


Bericht über die 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

Die BVV begann mit EinwohnerInnenanfragen der Hausgemeinschaft der Braunschweigerstraße 51. Die MieterInnen setzen sich für das bezirkliche Vorkaufsrecht des Hauses ein. Der Ausverkauf der Stadt muss aufhören. Auch in diesem Fall soll das Haus an eine luxemburgische Briefkastenfirma verkauft werden. In der MieterEcho (393/Februar 2018) der Berliner... Weiterlesen


Bericht über die 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

Die letzte Sitzung der BVV im Jahr 2017 verlief mitunter turbulent. Aber eine wichtige Verbesserung für die Neuköllnerinnen und Neuköllner konnte erreicht werden. Zu Beginn der Sitzung der BVV Neukölln am 13. Dezember gab es wieder einmal eine Einwohner*innenanfrage der Weserkiez-Initiative. Zwar konnte diese erreichen, dass das illegale Foxhole... Weiterlesen