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Bericht über die 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

Wahl des neuen Bürgermeisters Die BVV-Sitzung startete bedauerlicherweise wieder ohne Bürgerfragestunde. Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung der 17. Sitzung war die Wahl von Martin Hikel zum Bürgermeister von Neukölln. Nach dem kurzfristigen Weggang von Franziska Giffey ins Bundesfamilienministerium (siehe dazu die Pressemitteilung der Fraktion... Weiterlesen


Bericht über die 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

'Tagt ihr jetzt am Montag?', fragten so manche Neuköllnerinnen und Neuköllner verwundert. Nein, der reguläre Sitzungstermin wird weiter ein Mittwoch sein, aber durch die Blockadehaltung der AfD-Fraktion war diese Sondersitzung notwendig geworden, damit wenigstens ein Teil der liegengebliebenen Anfragen und Anträge abgearbeitet werden konnte. Die ... Weiterlesen


Bericht über die 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

'Touristifizierung', Ausverkauf der Stadt und fehlende Kitaplätze Zu Beginn der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) spiegelten die Einwohneranfragen die drängenden Probleme in unserem Bezirk wider. Eine Anwohnerin aus dem Weserkiez fragte das Bezirksamt, warum es keine Leitlinie zum Thema Tourismus erlässt, die den kommerziellen... Weiterlesen


Bericht über die 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

Die BVV begann mit EinwohnerInnenanfragen der Hausgemeinschaft der Braunschweigerstraße 51. Die MieterInnen setzen sich für das bezirkliche Vorkaufsrecht des Hauses ein. Der Ausverkauf der Stadt muss aufhören. Auch in diesem Fall soll das Haus an eine luxemburgische Briefkastenfirma verkauft werden. In der MieterEcho (393/Februar 2018) der Berliner... Weiterlesen


Bericht über die 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

Die letzte Sitzung der BVV im Jahr 2017 verlief mitunter turbulent. Aber eine wichtige Verbesserung für die Neuköllnerinnen und Neuköllner konnte erreicht werden. Zu Beginn der Sitzung der BVV Neukölln am 13. Dezember gab es wieder einmal eine Einwohner*innenanfrage der Weserkiez-Initiative. Zwar konnte diese erreichen, dass das illegale Foxhole... Weiterlesen


Bericht über die 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 18.10.17

Die BVV-Sitzung startete bedauerlicherweise wieder ohne Bürgerfragestunde. Im Wort der Bürgermeisterin ging es unter anderen um das Einsetzen von mehrere Staatsanwälte in Neukölln zur Bekämpfung von vermeintlicher organisierter Kriminalität in Neukölln. Wie ihr Vorgänger Buschkowsky versucht Dr. Giffey sich in Neukölln mit einem besonders harten... Weiterlesen


Bericht über die 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 10.05.2017

Illegaler Hostelbetrieb in der Weserstraße. Drogenproblematik am S- und U-Bahnhof Neukölln. Asbestregister beschlossen. Weiterlesen


Bericht über die 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 29.03.2017

Einwohneranfrage der „Rütli-Wear“ und der Bürgerinitiative Emser Straße, Betreiberwechsel in der Geflüchtetenunterkunft Gerlinger Straße, U7-Verlängerung und KiTA-Unterversorgung, Sorge um den Müll vom rechten Rand Weiterlesen


Bericht über die 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 22.02.2017

Menschenverachtender Unsinn von der AfD, fragwürdige Investitionsplanung, Bezirksamt verteidigt Verwertungsinteressen Weiterlesen


Bericht über die 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 25.01.2017

SPD und Grüne lassen sich von AfD erpressen- Linke bleibt standhaft Weiterlesen


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