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Bericht der Bezirksverordnetenversammlung vom 29.01.2013

1.Bürgerfragestunde und Dringlichkeiten Eine Bürgerfragestunde fand im Januar nicht statt, weil es keine Fragesteller gab. Besonders Bedauerlich war, dass das die Dringlichkeit "Gefälschte Unterschriften für das Volksbegehren Tempelhofer Feld?" der Fraktion der Grünen und der LINKEN nicht auf die Tagesordnung genommen wurde. Bei der Große... Weiterlesen


Bericht der Fraktion von der Bezirksverordnetenversammlung am 04.12.13

1.Bürgerfragestunde Die Bürgerfragestunde fand bedauerlicherweise nicht statt, weil es nur eine Fragestellerin gab, die nicht zu Bezirksverordnetenversammlung gekommen war. Besonders bedauerlich war, dass das BVV-Büro die Dringlichkeiten vom 27.11.13 nicht mit auf die Tagesordnung genommen hat. Die Große Anfrage und der Antrag der Fraktion DIE... Weiterlesen


Bericht der Fraktion von der Bezirksverordnetenversammlung am 28.08.13

1.Einwohnerfragestunde Leider gab es keine Einwohnerfragen. Das lag möglicherweise am anderen Ort. Die BVV-Sitzung fand im Rathaus Treptow statt, weil im Rathaus Neukölln der BVV-Saal aufwendig saniert wird.  2. Unsäglicher Verschiebungsantrag zur geplanten Flüchtlingsunterkunft und vorerst keine "gemeinsamen Entschließung" zur Begrüßung der... Weiterlesen


Bericht der Fraktion zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 5.6.2013

1.Einwohnerfragestunde und Entschließung: Die BVV-Sitzung startete mit einer Einwohnerfragestunde. In einer Frage der Einwohner ging es um die Wasserversorgung des Tempelhofer Feldes. Weiter wurde von einem Vertreter der BI 100% nach dem Bereich Oderstraße gefragt. Das BA antwortete sehr zurückhaltend und lieferte keine neuen Informationen. ... Weiterlesen


Bericht der Fraktion zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 20.03.2013

1. Bürgerfragestunde und Wort des Bürgermeisters 2. Entschließung „Energievolksbegehren unterstützen“ 3. Mündliche Anfragen 4. Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten. 5. Beschwerdeverzicht (Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin gegen Buschkowsky) 6. 16,8 Mio. Euro für Neukölln nicht verwendet 7. Vorankündigung zur... Weiterlesen


Bericht der Fraktion zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 25.02.2013

1. Bürgeranfrage zur Asylbewerberunterkunft 2. Mündliche Anfragen zum Jobcenter und zum Pferdefleischskandal. 3. Große Anfrage zur Bekämpfung des Pflegemissbrauchs 4. Rückläufer von den Neuköllner Gymnasien 5. Brandbrief Quartiersrat Reuterplatz 1. Bürgeranfrage zur Asylbewerberunterkunft Eine Anwohnerin aus der Hufeisensiedlung fragte nach... Weiterlesen


Bericht der Fraktion DIE LINKE von der Bezirksverordnetenversammlung am 23. Januar 2013

1. Nachruf für Werner Gutsche und Bürgerfragestunde 2. Entschließung gegen Nazis und eine weitere Gemeinschaftsschule 3. Investitionsplanung 4. Mündliche Anfragen 5. Ziele des Brandbriefes der JHA-Vorsitzenden 6. Nebeneinkünfte von Bezirksamtsmitglieder 7. Vertragsüberprüfung Frauenklinik 8. Freilufttrinker in Neukölln 9.... Weiterlesen


Bericht von der Bezirksverordneten-Sitzung am 05.12.2012

1. Bürgerfragestunde 2. Beratungsangebots und Schulsanierung 3. Soziale Wohnungspolitik 4. Grunderwerbssteuer nachhaltig anheben 5. Asylbewerberunterkunft 6. Wohnungsbaupotentiale 7.Ferienwohnungen 8.Wohnungen für Flüchtlinge 9.Hörberatungsstelle Weiterlesen


Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung am 31.10.12

1. Einleitung 2. Mündliche Anfragen 3. Jugendliche Arbeitslose 4. Rückkauf Frauenklinik 5. Gedenkraum im Neubau der Clayoberschule 6. Verbesserung der Bezirksfinanzen und Vermögensteuer jetzt einführen. 7. Zukunft des Berliner Notdienst Kinderschutz 8. Vorgezogener Antrag zur Sammelunterkunft für Asylbewerber in Rudow 9. Kein... Weiterlesen


Bericht: Ein Jahr neue Fraktion in der BVV Neukölln

Auf der Mitgliedervollversammlung der LINKEN Neukölln am 10.09.12 hat die Fraktion einen Bericht zu ihrer Arbeit der letzten Monate vorgestellt. Hier können Sie den Bericht nachlesen: Weiterlesen