28. August 2012

Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung am 22.08.12

1. Einwohnerfragestunde und Wort des Bürgermeisters 2. Antrag der LINKEN zur Verlängerung des Kündigungsschutz 3. Mündliche Anfrage 4. Finanzelle Kürzung bei den Neuköllner Pflegestützpunkte 5. Kein Wegfall der Förderstunden an Neuköllner Grundschulen 6. Frage nach neuen Sozialarbeitern bei Jugend und Gesundheit 7. Präventionskette 8.... Weiterlesen

2. August 2012

Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung am 13.06.12

1. Einwohnerfragestunde 2. Dringliches: Kostenüberschreitung bei HzE 3. Schließung der Kielhornschule/ sonderpädagogisches Förderzentrum 4. Mündliche Anfragen 5. Bildung 6. Kinderarmut 7. Sonstiges Weiterlesen

7. Dezember 2011

Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln vom 7.12.2011

Auf die Mündliche Frage der LINKEN musste Bürgermeister Buschkowsky auf der BVV-Sitzung eingestehen, dass zu dem bisher schon bekannten Neuköllner Haushaltsdefizit von zu erwartenden 9 Mio. im Jahre 2012 und 11,5 Mio. Euro im Jahre 2013 noch ein „Zusätzliches Haushaltsrisiko durch Baumaßnahmen“ kommt. Bernd Szczepanski von „Bündnis'90/die Grünen“... Weiterlesen

16. November 2011

Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln vom 16.11.11

Die BVV-Neukölln verurteilte einstimmig den Brandanschlag auf das Anton-Schmaus-Haus der Falken in Britz, der mutmaßlich von Neonazis verübt wurde. Die von den Grünen vorgeschlagene Stadträtin Gaby Vonnekold erhielt abermals keine Mehrheit in der BVV und wurde nicht gewählt. Die Ausschüsse der BVV wurden konstituiert. Die nächste BVV-Sitzung findet... Weiterlesen

27. Oktober 2011

Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln vom 27.10.11

Nach den Wahlen am 18. September 2011 hat sich am 27.10.11 vormittags das Abgeordnetenhaus und nachmittags die Bezirksverordnetenversammlung konstituiert. Für die LINKE sind am 18.09.11 Marlis Fuhrmann, Erika Mourges und Thomas Licher gewählt worden und in die BVV Neukölln eingezogen. Weiterlesen