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Corona-Krankenhaus-Pakt für das Klinikum Neukölln

Pressemitteilung: Die Corona-Pandemie trifft auf Krankenhäuser, in denen schon lange Personalmangel und eine unzureichende Ausstattung in fast allen Bereichen herrscht. Das ist auch die Situation im Vivantes-Klinikum Neukölln. Die Fraktion DIE LINKE. Neukölln bringt daher eine Entschließung in die heutige Bezirksverordnetenversammlung ein, um... Weiterlesen


Erstes Bürgerbegehren in Neukölln. Bezirksamt kann mit der Rekommunalisierung der Schulreinigung starten

Pressemitteilung: Am 2. Juni stimmt die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln über das Bürgerbegehren „Saubere Schulen" der Initiative „Schule in Not" ab. Die Ausschüsse für Bildung, Schule und Kultur sowie für Haushalt, Wirtschaft, Gleichstellung und Verwaltung empfehlen die Annahme des Bürgerbegehrens. Wenn die BVV den... Weiterlesen


CDU zu Zeiten von Corona: Maximal sozial ungerecht

Corona-Pandemie – für die CDU ist sie vor allen Dingen ein neuerlicher Vorwand, um soziale Verbesserungen zu sabotieren. Weiterlesen


Unterstützung in der Krise für Mieter*innen

Das Kündigungsverbot während der Coronapandemie bietet nur einen bedingten Schutz vor Wohnungsverlust. Die zeitliche Beschränkung der vom Bund angenommenen Einnahmeausfälle von April bis Juni 2020 sowie die Verpflichtung zur Mietschuldenzahlung bis zum 30. Juni 2022 bilden den Bedarf nicht realistisch ab und müssen überarbeitet werden. Die... Weiterlesen


Danke heißt: Mehr Gehalt!

Heute ist Tag der Pflege. Aus diesem Anlass versammelten sich heute Linke-Politiker*innen und Aktivist*innen vor dem Kanzleramt, um Verbesserungen im Gesundheitssystem zu fordern. Mit dabei war auch unser Fraktionsvorsitzender Thomas Licher, der die Situation in den kaputtgesparten Krankenhäusern aus dem eigenen Arbeitsalltag kennt. Weiterlesen


„Behördenwillkür findet systematisch statt"

So formuliert es Robert Trettin, stellvertretender Sprecher der Nationalen Armutskonferenz. Seine Bestandsaufnahme des Hartz IV-Systems und dessen sozialen Folgen im Interview: niederschmetternd. Weiterlesen


8. Mai! Gedenken an die Befreiung vom Faschismus

Am 28. April 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee Neukölln und am 2. Mai dann ganz Berlin vom Faschismus. Die Unterzeichnung der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht erfolgte in der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 in Karlshorst. Damit war die nationalsozialistische Gewaltherrschaft in Deutschland zu Ende. Weiterlesen


AfD undemokratisch

Gemeinsame Presseerklärung der demokratischen Fraktionen in der BVV Neukölln zum undemokratischen Verhalten der AfD-Fraktion Weiterlesen


Soziale Auswirkungen von Corona

Niemand ist vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus gefeit. Aber die Folgen des Lockdowns bekommen gerade Menschen mit niedrigem Einkommen besonders schwer zu spüren. Weiterlesen


Psychosoziale Nothilfenummern in Berlin

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große psychische Herausforderungen. Wer Hilfe braucht, findet hier die passenden Ansprechpartner*innen. Weiterlesen


Aktuelle Termine

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