Struktureller Rechtsextremismus oder Einzelfälle? Ermittlergruppe in den Reihen der Polizei
Obwohl die Haupttatverdächtigen der Anschlagsserie in Neukölln Tilo P., Sebastian T. und Julian B. bekannt sind und bei ihnen umfassende Feindeslisten gefunden wurden, befinden sie sich weiterhin auf freiem Fuß. Zwischen September 2019 und Juni 2020 registrierte die Polizei 137 rechtsextremistische Straftaten in Neukölln. Am Montag ist im... Weiterlesen
Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov
so hießen die Menschen, die bei dem rassistischen Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020 ermordet wurden. Heute jährt sich zum ersten Mal der rechtsterroristische Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft gerissen wurden. Die offizielle Gedenkveranstaltung des Bezirkes Neukölln fand gestern vor dem Rathaus... Weiterlesen
Kostenfreies Schulessen während der Pandemie an Neuköllns Schulen endlich gewährleisten!
In Berlin sollen die Schulen vom 22. Februar schrittweise geöffnet werden. Zu Beginn werden die Schüler*innen der Klassenstufen 1 bis 3 im sogenannten Wechselunterricht in halber Klassengröße lernen. Sie werden also in geteilten Lerngruppen abwechselnd in der Schule und mit Hilfe digitaler Lösungen zu Hause unterrichtet. Das soll laut... Weiterlesen
Der Karstadt-Konzern nimmt einen Staatskredit in Anspruch
Ist Signa wirtschaftlich am Ende oder "to big to fail"? Spätestens mit dem Staatskredit geht die Zukunft des Kaufhausgeschäftes uns alle an. Wer Sicherheit will, muss Einmischung dulden. Wir brauchen eine unabhängige Kommission zur Erarbeitung eines tragfähigen Geschäftskonzeptes für die Zeit nach Corona. Denn ein Kaufhaus ist eine... Weiterlesen
Koloniale Vergangenheit auf Neuköllns Straßenschildern soll bleiben
Der Antrag zur geschichtlichen Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre Drs. 1528/XX, der in der letzten BVV Sitzung besprochen wurde, ist ein Kompromiss zwischen drei in der Woermannkehre angesiedelten Unternehmen und den Kritikern der Kolonialgeschichte. Der Straßenname bezieht sich auf den Reichstagabgeordneten und Reeder Adolph Woermann.... Weiterlesen
Radweg in der Hermannstraße soll noch dieses Jahr kommen
Die BVV Neukölln hat den Einwohner*innenantrag der Initiative "Hermannstraße für Alle" mit einer Mehrheit von LINKEN, Grünen und SPD angenommen. Dagegen stimmten CDU, AfD und FDP. Damit soll noch in diesem Jahr ein durchgängiger Radweg auf der gesamten Hermannstraße entstehen. Zwar sitzt das Bezirksamt schon länger an den Planungen für den Radweg,... Weiterlesen
Kostenlose Masken für Alle!
Schon im auf der 52. BVV-Sitzung im November hatte der Verordnete Christian Possselt in einem Antrag gefordert, «berlinpass»-Berechtigten mit Wohnsitz in Neukölln sowie Obdachlosen monatlich ein angemessenes Kontingent kostenfreier FFP2-Masken, möglichst unbürokratisch, zur Verfügung zu stellen. Dabei sollte - zwecks Entlastung der Dienststellen... Weiterlesen
„Auch Umwege erweitern unseren Horizont.“ (Ernst Feistl)
Schon seit 1992 kann man in der Tannenhof Schule kostenfrei den Mittleren Schulabschluss, die Berufsbildungsreife oder die erweiterte Berufsbildungsreife nachholen. Das Besondere an dieser Schule ist die Spezialisierung auf ehemalig abhängigkeitserkrankte Schüler*innen. Es ist nach der erfolgreichen Überwindung einer Sucht immens wichtig ,... Weiterlesen
„…und die im Dunkeln sieht man nicht.“
Marco Reckinger alias „CRCKSN“ war für viele im Kiez bis zu seinem Tod sichtbar. Für unser Hilfesystem in seiner jetzigen Form leider nicht. Aber wer oder was genau hätte seinen Tod auf der Herrfurthstraße verhindern können? Sozialarbeiter waren vor Ort, Betreuer bestellt, der Sozialpsychatrische Dienst von Marco mehrfach abgelehnt. Er habe... Weiterlesen
„…dem Karl Liebknecht, dem haben wir´s geschworen, der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand…“
Wir gedenken ihrer Ermordung am 15.01.1919 mit Wut und Trauer und kämpfen mit Entschlossenheit trotz alledem weiter für ein sozial gerechteres Berlin. Die alljährliche Demonstration ist wegen der aktuellen Pandemie auf den 14.03.2021 vom Landesverband Berlin verschoben worden. https://dielinke.berlin/mitgliederbrief-berlin/stilles-gedenken-f... Weiterlesen
Um schnell in Neukölln eine sichere Radinfrastruktur zu schaffen, hat unsere Fraktion mit dem Antrag von Thomas Lic… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter#bvvnk Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude. Die Forderung unseres Fraktionsvorsitzenden Th.Licher wurde… twitter.com/i/web/status/1…
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