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Neuköllner Flüchtlingsunterkunft gefährdet? „Informationspolitik des Senats gegenüber dem Bezirk Neukölln ist ein Skandal“

Der Neuköllner Flüchtlingsunterkunft in der Haalemer Straße/Spähtstraße droht nach dem Verkauf des Grundstücks an einen Luxemburger Immobilienfond Schließung und Abriss des Gebäudes zum Jahresende. Das wurde in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch (15.07.2015) auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE bekannt. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Neukölln muss wegkommen vom Mief der Buschkowsky-Ära

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln vom 16.06. 2015. Zum sogenannten Neuköllner Kopftuchstreit erklärt Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender in der Neuköllner BVV: Weiterlesen


DIE LINKE: Milieuschutz in ganz Nord-Neukölln durchsetzen

Zur Ablehnung eines Einwohnerantrages zum Milieuschutz durch die Neuköllner Zählgemeinschaft aus SPD und CDU am 10. Juni 2015 erklärt Marlis Fuhrmann, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV: Weiterlesen


Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Juni 2015

Insbesondere zwei Themen beschäftigten die Neuköllner Bezirksverordneten in der Juni-Sitzung der BVV: Der sogenannte "Neuköllner Kopftuchstreit" und der Einwohnerantrag zum Milieuschutz im gesamten Norden Neuköllns Weiterlesen


Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung am 6. Mai 2015

Themen waren unter anderem die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Karl-Marx-Straße und die Armut in Neukölln Weiterlesen


„Frau Dr. Giffey tritt in die Fußstapfen von Buschkowsky"

Die Mehrheit der Neuköllner Bezirksverordneten wählte auf der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 15. April 2015 auf Vorschlag der SPD Dr. Franziska Giffey zur Neuköllner Bezirksbürgermeisterin. Sie tritt die Nachfolge des zum 1. April zurückgetretenen Heinz Buschkowsky (SPD) an. Die Fraktion DIE LINKE in der Neuköllner BVV... Weiterlesen


„Wachschutz-Patrouille“ in der Helene-Nathan-Bibliothek

Wenn am Montag, 02.03.2015, die Helene-Nathan-Bibliothek um 12 Uhr öffnet, dann werden dort Mitarbeiter einer privaten Wachschutzfirma „patrouillieren“. Zunächst für drei Monate. DIE LINKE fordert stattdessen nachhaltige Verbesserung der Arbeitsbedingungen für BesucherInnen und MitarbeiterInnen der Neuköllner Stadtbibliothek. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE Neukölln lehnt Antrag zum Verbot des Trägervereins der Al-Nur-Moschee ab

Mit den Stimmen von SPD und CDU wurde in der BVV ein Antrag verabschiedet, der ein Verbot des Trägervereins der Al-Nur-Moschee fordert. Die Fraktion DIE LINKE lehnt den Antrag ab und wendet sich strikt gegen den Populismus der Zählgemeinschaft. Weiterlesen


Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Januar 2015

Die Frauen-Schmiede am Richardplatz ist weiterhin gefährdet. Senat und Bezirk tricksen, um die Bürgerbeteiligung an den Buckower Feldern auszubremsen. Flüchtlingsunterbringung in Neukölln bestimmt die Sitzung der Beirksverordnetenversammlung. Weiterlesen


Neuköllns umstrittener Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) tritt ab

Gemeinsame Stellungnahme von Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, und Moritz Wittler, Sprecher des Bezirksverbandes DIE LINKE Neukölln. Weiterlesen