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Dilara braucht einen Stammzellenspender!

Dilara Anaz aus Neukölln hat Blutkrebs. Ihr Überleben hängt von einer Stammzellenspende ab. Dafür kann sich jeder ganz einfach registrieren. Weiterlesen


Erwerbslosenzahlen in Neukölln auf Höchststand: Bezirk muss jetzt investieren!

In Berlin waren im April 2020 über 200.000 Menschen erwerbslos, 250.000 wenn man diejenigen mitrechnet, die aus der Statistik fallen weil sie zum Beispiel in Maßnahmen sind oder eine Weiterbildung machen. Im Bezirksvergleich hat Neukölln mit 13,8 Prozent die Höchste Quote an Erwerbslosen. 26.000 Neuköllner*innen haben keinen Job. Über 7.000 davon... Weiterlesen


Bürgerbegehren beschlossen - Bezirksamt kann mit der Rekommunalisierung der Schulreinigung starten!

Das Bürgerbegehren von Schule in Not für die Rekommunalisierung der Schulreinigungwurde in der BVV am 2. Juni beschlossen. Wir sagen herzlichen Glückwunsch und vor allen Dingen DANKE an die Aktiven, die dieses Thema auf die Tagesordnung gebracht und Druck gemacht haben. 12.000 Unterschriften haben sie für gute Arbeitsbedingungen mit angemessener... Weiterlesen


BVV Neukölln unterstützt Corona-Krankenhaus-Pakt der Beschäftigten

Wir freuen uns sehr, dass unsere Entschließung für die Unterstützung der Forderungen der Beschäftigten von Vivantes und Charité für einen Corona-Krankenhaus-Pakt in der gestrigen BVV gemeinsam mit Grüne Neukölln und SPD Neukölln eine Mehrheit fand. Ein klares Signal Richtung Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, die derzeit mit den Beschäftigten... Weiterlesen


Corona-Krankenhaus-Pakt für das Klinikum Neukölln

Pressemitteilung: Die Corona-Pandemie trifft auf Krankenhäuser, in denen schon lange Personalmangel und eine unzureichende Ausstattung in fast allen Bereichen herrscht. Das ist auch die Situation im Vivantes-Klinikum Neukölln. Die Fraktion DIE LINKE. Neukölln bringt daher eine Entschließung in die heutige Bezirksverordnetenversammlung ein, um... Weiterlesen


Erstes Bürgerbegehren in Neukölln. Bezirksamt kann mit der Rekommunalisierung der Schulreinigung starten

Pressemitteilung: Am 2. Juni stimmt die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln über das Bürgerbegehren „Saubere Schulen" der Initiative „Schule in Not" ab. Die Ausschüsse für Bildung, Schule und Kultur sowie für Haushalt, Wirtschaft, Gleichstellung und Verwaltung empfehlen die Annahme des Bürgerbegehrens. Wenn die BVV den... Weiterlesen


CDU zu Zeiten von Corona: Maximal sozial ungerecht

Corona-Pandemie – für die CDU ist sie vor allen Dingen ein neuerlicher Vorwand, um soziale Verbesserungen zu sabotieren. Weiterlesen


Unterstützung in der Krise für Mieter*innen

Das Kündigungsverbot während der Coronapandemie bietet nur einen bedingten Schutz vor Wohnungsverlust. Die zeitliche Beschränkung der vom Bund angenommenen Einnahmeausfälle von April bis Juni 2020 sowie die Verpflichtung zur Mietschuldenzahlung bis zum 30. Juni 2022 bilden den Bedarf nicht realistisch ab und müssen überarbeitet werden. Die... Weiterlesen


Danke heißt: Mehr Gehalt!

Heute ist Tag der Pflege. Aus diesem Anlass versammelten sich heute Linke-Politiker*innen und Aktivist*innen vor dem Kanzleramt, um Verbesserungen im Gesundheitssystem zu fordern. Mit dabei war auch unser Fraktionsvorsitzender Thomas Licher, der die Situation in den kaputtgesparten Krankenhäusern aus dem eigenen Arbeitsalltag kennt. Weiterlesen


„Behördenwillkür findet systematisch statt"

So formuliert es Robert Trettin, stellvertretender Sprecher der Nationalen Armutskonferenz. Seine Bestandsaufnahme des Hartz IV-Systems und dessen sozialen Folgen im Interview: niederschmetternd. Weiterlesen