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Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Im Morgengrauen des 22. Juni 1941 fielen 190 Divisionen Hitlerdeutschlands und seiner Verbündeten ohne Kriegserklärung in die Sowjetunion ein. Mit dieser Aggression wollte der deutsche Imperialismus einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Weltherrschaft vorankommen. Durch den heimtückischen Überfall mit Überraschungseffekt gelang es den... Weiterlesen


Immobilienkonzern setzt Systemsprenger auf die Straße

Das Jugendamt Neukölln betreibt in der Nogatstraße 7 eine Einreichung für bis zu 12 Jugendliche, denen anderswo kaum geholfen werden kann. Das Besondere an der Einrichtung: die Jugendlichen haben eigene Wohnungen im Hintergebäude. Nach einer Hängepartie hat die Eigentümerin der Immobilie, die Adler Group (vormals ADO) den Mietvertrag für die... Weiterlesen


Rente mit 68? Nicht mit uns!

Nach den Wahlen „kommt“ die Anhebung des Renteneintrittalters - Rente mit 68. Auch wenn die Debatte zur Rente mit 68 von Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) vor den Wahlen am 26.09.21 ausgesetzt wurde, wird danach das Thema sicher wiederkommen. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium fordert anlässlich seines neuen... Weiterlesen


Einer von uns mit hohem politischen Engagement und viel Herzlichkeit - Georg Weise.

Die höchste Auszeichnung, die unser Bezirk zu vergeben hat, ist die Neuköllner Ehrennadel. Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um den Bezirk Neukölln verdient gemacht haben, werden so geehrt und gelten als Vorbilder bzw. Botschafterinnen und Botschafter unseres Bezirks. Die Linksfraktion in der BVV Neukölln hatte Anfang des Jahres den... Weiterlesen


Proteste gegen Weiterbau der A100

Am Samstag besetzten Aktivist:innen von „Sand im Getriebe“ ein fast fertiges Stück der Stadtautobahn A 100 in Neukölln. Alle Besetzer:innen wurden vorläufig festgenommen. Gegen sie wird wegen Hausfriedensbruch ermittelt. Auch Journalist:innen wurden festgenommen oder des Platzes verwiesen. Dazu erklärt Thomas Licher, Vorsitzender der Fraktion DIE... Weiterlesen


Kostenfreie FFP2-Masken für Bezieher:innen von Grundsicherung

Die Impfkampagne in Deutschland zieht sich hin. Erst 18 Prozent der Bevölkerung sind vollständig geimpft. Nach wie vor gilt deshalb an vielen Orten Maskenpflicht, etwa in Geschäften oder im ÖPNV. Besonders für Bezieher:innen von Grundsicherung stellt das ein finanzielles Problem dar. Denn FFP2-Masken sind aus medizinischer Sicht nur begrenzt... Weiterlesen


Kindertag in Neukölln- ein Tag zum Feiern?

Am heutigen Tag sollen Kinder feiern können und gefeiert werden. Gleichzeitig dient dieser Tag dafür, auf die Rechte der Kinder auf der ganzen Welt aufmerksam zu machen. Ein Blick auf Berlin zeigt: arme Kinder sind hier vom gesellschaftlichen Leben in vielen Bereichen ausgeschlossen und benachteiligt: Ob Kinobesuche, gesunde Ernährung, ein... Weiterlesen


Kindertag

Die Linksfraktion in der BVV Neukölln wünscht allen Kindern dieser Welt einen fröhlichen und unbeschwerten Kindertag. Weiterlesen


Keine Zweckbindung bei Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (SGB II)

In einigen Bewilligungsbescheiden über die Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III) in Höhe von 150 Euro für alle SGB II und SGB XII Empfänger wird  ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „Sorge zu tragen sei, diesen Betrag „zweckentsprechend“ zu verwenden, und Kaufbelege/Nachweise zwecks Vorlage beim Amt in besonderen... Weiterlesen


Milliardendeal mit Immobiliengiganten - Enteignen wäre billiger

Vonovia und Deutsche Wohnen fusionieren und haben dem Land Berlin 20.000 Wohnungen zum Verkauf angeboten. Dazu erklärt Thomas Licher, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Neukölln: Wir begrüßen grundsätzlich die Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestands. Die angekündigte Deckelung der Mieten ist vor allem ein Erfolg der starken... Weiterlesen


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