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Drogenkonsumraum als Lebensretter?

Der Treffpunkt Druckausgleich in der Karl-Marx-Str. 202 ist die Anlaufstelle für Drogensüchtige in Neukölln. Als evidenzbasierte Angebote sind Drogenkonsumräume eine sinnvolle Ergänzung des bestehenden Drogenhilfesystems und Teil eines umfassenden Ansatzes der Risikominderung und der Überlebenshilfe. Die Fraktion Die LINKE hatte beim Bezirksamt... Weiterlesen


Marlis Fuhrmann

Immobiliendeal Heimstaden stoppen, Vorkaufsrecht an gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen nutzen, Mieterschaft schützen

Allein in Neukölln will der schwedische Investor Heimstaden ca. 30 Standorte mit der doppelten Zahl an Wohnhäusern übernehmen. Fast alle liegen in Milieuschutzgebieten wo Vorkaufsrecht gilt. Bisher hat sich Heimstaden geweigert, Abwendungsvereinbarungen bei Verzicht auf die Umwandlung in Eigentumswohnungen zu unterzeichnen. In Neukölln wie in... Weiterlesen


Um die Versorgung der Berliner Bevölkerung mit Medikamenten zu sichern, soll das Neuköllner Unternehmen Haupt Pharma Berlin GmbH (HPB) in staatliches Eigentum übernommen werden.

Um die Versorgung der Berliner Bevölkerung mit Medikamenten zu sichern, soll das Neuköllner Unternehmen Haupt Pharma Berlin GmbH (HPB) in staatliches Eigentum übernommen werden. Die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat mit den Stimmen von SPD, Grüne und LINKE in der Sitzung am 23.09.2020 einen Antrag beschlossen, der den Berliner... Weiterlesen


Gedenken an Michael Anker

Michael Anker war ein politischer Mensch - Schülervertreter, Sozialist, Initiativenmitglied, Mandats- und Funktionsträger. Geboren wurde er in Neukölln und blieb hier wohnen. Beruflich Mitarbeiter der S-Bahn, dort gewerkschaftlich engagiert und gegen den Personalabbau in den 70er Jahren gestreikt. In der linken Bewegung eine „Lehrzeit“ in Sachen... Weiterlesen


Thomas Licher

Zur Aufklärung der Rechten Anschlagsserie in Neukölln werden jetzt Sonderermittler eingesetzt.

Damit folgt der Innensenator der Forderung der Entschließung der BVV Neukölln vom 27.08.2020 Weiterlesen


Gesundheitsamt Neukölln verursacht unfreiwillig "Corona-Party" auf dem Schulhof

Man hätte es für eine Corona-Party halten können, wenn es nicht auf einem Schulhof stattgefunden hätte. Was sich am 1. Oktober in der Rütli-Schule ereignete, kann man angesichts der gerade in Neukölln durch die Decke schießenden Zahl von Corona-Neuinfektionen nur als absoluten Irrsinn bezeichnen. Nach zwei positiven Testergebnissen unter den... Weiterlesen


Trotz Antragsstau und überlangen Wartezeiten kein zusätzliches Personal für das Wohnungs- und Sozialamt

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wohnungs- und Sozialamt personell stärken" (Drs.Nr.:1762/XX) wurde in der letzten BVV-Sitzung am 23. September 2020 abgelehnt, obwohl in beiden Ämtern großer Bedarf besteht. Über 2300 Anträge auf Wohngeld haben sich angesammelt. und die Antragsstellenden benötigen die Hilfen dringend. Durch den erweiterten... Weiterlesen


446 Euro Hartz-IV-Regelsatz sind 212 Euro zu wenig

Mit einer eigenen Berechnung hat die Fraktion DIE LINKE im Bundestag den Hartz-IV-Regelsatz für 2021 ermittelt. Im Ergebnis müsste ein Ein-Personenhaushalt 658 Euro plus Stromkosten erhalten. Derzeit beträgt der Regelsatz 446 Euro incl. Stromkosten (durchschnittlich 46 Euro bei einem Singlehaushalt). Seit Jahren rechnet die Bundesregierung die... Weiterlesen


Jetzt kommt „Tempo 30 in der Hermannstraße“

In der Sitzung am 23.09.2020 wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN der Antrag "Tempo 30 in der Hermannstraße" in der BVV Neukölln beschlossen. Damit erfolgt endlich ein Schritt für mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. DIE LINKE in der BVV hatte sich bei Ausbruch der Corona-Pandemie für „Pop-Up-Radwege in Neukölln“... Weiterlesen


Verlegung von Stolpersteinen

Am vergangenen Freitag wurden zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Stolpersteine verlegt. In der Sonnenallee erinnert künftig ein Stolperstein an die Ermordung von Erwin Berner (1911-1933) durch einen Angehörigen der Sturmabteilung (SA). Ein weiterer Stolperstein in der Schierker Str. 26 ist dem Gedenken an Felix Loewy (1880-1940)... Weiterlesen


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