Proteste gegen Weiterbau der A100
Am Samstag besetzten Aktivist:innen von „Sand im Getriebe“ ein fast fertiges Stück der Stadtautobahn A 100 in Neukölln. Alle Besetzer:innen wurden vorläufig festgenommen. Gegen sie wird wegen Hausfriedensbruch ermittelt. Auch Journalist:innen wurden festgenommen oder des Platzes verwiesen. Dazu erklärt Thomas Licher, Vorsitzender der Fraktion DIE... Weiterlesen
Kostenfreie FFP2-Masken für Bezieher:innen von Grundsicherung
Die Impfkampagne in Deutschland zieht sich hin. Erst 18 Prozent der Bevölkerung sind vollständig geimpft. Nach wie vor gilt deshalb an vielen Orten Maskenpflicht, etwa in Geschäften oder im ÖPNV. Besonders für Bezieher:innen von Grundsicherung stellt das ein finanzielles Problem dar. Denn FFP2-Masken sind aus medizinischer Sicht nur begrenzt... Weiterlesen
Kindertag in Neukölln- ein Tag zum Feiern?
Am heutigen Tag sollen Kinder feiern können und gefeiert werden. Gleichzeitig dient dieser Tag dafür, auf die Rechte der Kinder auf der ganzen Welt aufmerksam zu machen. Ein Blick auf Berlin zeigt: arme Kinder sind hier vom gesellschaftlichen Leben in vielen Bereichen ausgeschlossen und benachteiligt: Ob Kinobesuche, gesunde Ernährung, ein... Weiterlesen
Kindertag
Die Linksfraktion in der BVV Neukölln wünscht allen Kindern dieser Welt einen fröhlichen und unbeschwerten Kindertag. Weiterlesen
Keine Zweckbindung bei Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (SGB II)
In einigen Bewilligungsbescheiden über die Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III) in Höhe von 150 Euro für alle SGB II und SGB XII Empfänger wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „Sorge zu tragen sei, diesen Betrag „zweckentsprechend“ zu verwenden, und Kaufbelege/Nachweise zwecks Vorlage beim Amt in besonderen... Weiterlesen
Milliardendeal mit Immobiliengiganten - Enteignen wäre billiger
Vonovia und Deutsche Wohnen fusionieren und haben dem Land Berlin 20.000 Wohnungen zum Verkauf angeboten. Dazu erklärt Thomas Licher, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Neukölln: Wir begrüßen grundsätzlich die Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestands. Die angekündigte Deckelung der Mieten ist vor allem ein Erfolg der starken... Weiterlesen
Corona-Schwerpunktimpfungen ausweiten - in Neukölln und anderswo
Im Rahmen eines gemeinsamen Pilotprojekts von Senat und Bezirksamt Neukölln konnten sich die Bewohner:innen der High-Deck-Siedlung, der Weiße Siedlung sowie des südlichen Kiehlufers in der Zeit vom 14. bis 16. Mai ohne vorherige Anmeldung gegen Corona impfen lassen. Die Impfungen wurden durch mehrere Impfteams der Senatsverwaltung für Gesundheit in... Weiterlesen
Eskalation bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt
Die gemeinsame Entschließung von CDU, SPD und Grünen zu den Demonstrationen in Neukölln zum Nahost-Konflikt hält die Linksfraktion für unausgewogen und für keinen Beitrag zur Befriedung in Neukölln. Deshalb haben wir unseren Änderungsantrag dazu eingebracht. Drs. 2343/XX Änderungsantrag zur Entschließung der CDU Drs.Nr.: 2343/XX Die Bezirksverord... Weiterlesen
Schwerpunktimpfung gegen Corona in Neukölln ohne Termin
14.-16. Mai 2021 (Freitag bis Sonntag) 10:00-18:00 Uhr Vom 14. bis 16. Mai finden Schwerpunktimpfungen gegen Corona an Ihrem Wohnort (High-Deck-Siedlung, Weiße Siedlung, südliches Kiehlufer) statt. Bei dieser Schwerpunktimpfung handelt es sich um ein gemeinsames Pilotprojekt des Senats und des Bezirksamts Neukölln. Die Impfungen finden in Gebieten... Weiterlesen
Erinnerungstafel für die Zwangsarbeiter in der Neuköllner Hufeisensiedlung
Millionen Menschen wurden während des zweiten Weltkrieges von den Nazis aus den besetzten Gebieten - vorwiegend aus Polen und der Sowjetunion - nach Deutschland verschleppt und mussten unter menschenunwürdigen Bedingungen in der Wirtschaft des dritten Reiches Sklavenarbeit leisten. Seit einiger Zeit haben rechte Kräfte in der Bundesrepublik Zulauf... Weiterlesen
.@Katina_Schubert zum #Pflegestreik: "Wir unterstützen die Forderungen nach einem wirksamen Entlastungstarifvertrag… twitter.com/i/web/status/1…
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