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Neukölln freut sich über Lucy-Lameck-Straße

Mit einem Festakt wurde die Wissmannstraße in Lucy-Lameck-Straße umbenannt. Die offizielle Umbenennungszeremonie fand im Garten von Oyoun statt. Im Anschluss an die Begrüßungsreden erfolgte die offizielle Enthüllung des Namensschildes an der Ecke Karlsgartenstraße. Zum Abschluss fand im Garten von Oyoun eine Performance der Gruppe Out Of Time... Weiterlesen


Herrfurthstraße wird Fahrradstraße

Bei sonnigem, warmem Wetter strömen die Menschen auf das Tempelhofer Feld. Das hat auch Auswirkungen auf die umliegenden Kieze, insbesondere rund um die Herrfurthstraße. Weil die Gehwege zu schmal sind, weichen die Fußgehenden auf die Straße aus. Dort konkurrieren sie mit Radfahrenden und dem motorisiertem Individualverkehr um den durch die... Weiterlesen


Antrag der Linken im Deutschen Bundestag zu einem bundesweiten Mietendeckel Liveübertragung: Mittwoch, 21. April, 17.10 Uhr

Die LINKE hat in der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag ihren Antrag für einen bundesweiten Mietendeckel auf die Tagesordnung setzen lassen. Unter Zusatzpunkt 1, der für 17.00 Uhr anberaumt ist, wird eine halbe Stunde lang über den Antrag mit dem Titel „Bundesweiten Mietendeckel einführen “ diskutiert. Darin wird der Bundestag aufgefordert,... Weiterlesen


Festakt zur Umbenennung der Wissmannstraße in Lucy-Lameck-Straße

Mit einem Festakt wird die Wissmanstraße am 24. April in Lucy-Lameck-Straße umbenannt. Die offizielle Umbenennungszeremonie findet im Garten von Oyoun statt. Im Anschluss an die Begrüßungsreden erfolgt die offizielle Enthüllung des Namensschildes an der Ecke Karlsgartenstraße. Zum Abschluss findet im Garten von Oyoun eine Performance der Gruppe Out... Weiterlesen


Berliner Mietendeckel bundesweit! Jetzt erst recht!

Seit heute 9.30 Uhr steht das Urteil des Bundesverfassungsgericht fest. Der Mietendeckel, die umgangssprachliche Bezeichnung für das vom Abgeordnetenhaus von Berlin am 30. Januar 2020 beschlossene Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung, wurde für „nichtig“ erklärt. Nicht aus inhaltlichen, sondern aus prozeduralen... Weiterlesen


Bezirksamt Neukölln kommt Ausbildungspflicht nicht nach

Laut Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln hat das Bezirksamt Neukölln in 2020 nur noch 29 Auszubildende und fünf Dual-Studierende beschäftigt. Dazu erklärt Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender: „Mit über 2000 Mitarbeiter*innen ist das Bezirksamt einer der größten Arbeitgeber im Bezirk, bildet aber auf einem... Weiterlesen


Kostenlose FFP2 Masken in Neukölln, Verteilung nach Ostern

Zum Kreis der Berechtigten gehören bei der Verteilaktion alle, die Anspruch auf einen BerlinPass haben. Das sind Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe sowie Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz und von Wohngeld, außerdem die Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft von... Weiterlesen


CDU Neukölln verlässt den demokratischen Konsens

Bisher waren sich die demokratischen Fraktionen in Neukölln weitgehend darüber einig, dass die parlamentarische Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln und in ihren Ausschüssen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks so effizient und zügig wie möglich organisiert werden muss. Gerade weil die AfD immer wieder... Weiterlesen


Stilles Gedenken an der Gedenkstätte der Sozialisten

Trotz Regens und mit Hygienekonzept gedachten heute viele Antifaschist*innen  der kaltblütigen Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 15.01.1919. Als führende Vertreter der revolutionären Arbeiterbewegung wurden beide verschleppt und im Hauptquartier des Freikorps im Hotel Eden unter schwersten Misshandlungen verhört. Karl Liebknecht... Weiterlesen


Deutsche Wohnen & Co enteignen; Zahlen, Daten, Entschädigungssummen

Die Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen ist in die zweite Phase der Unterschriftensammlung auf dem Weg zum Volksbegehren gestartet. Ab jetzt sind es bis zum 25. Juni vier Monate Zeit um mindestens 175.000 gültige Unterschriften zu sammeln. Das sind sieben Prozent der Wahlberechtigten in Berlin. Wenn dies gelingt, kann im September zusammen... Weiterlesen


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