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Erinnerung an die Novemberrevolution

Die Novemberrevolution gilt als die Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland. Der Hertzbergplatz in Neukölln war ein zentraler Versammlungsort im Rahmen der historischen Ereignisse. Nachdem unser Antrag zur Umbenennung des Hertzbergsplatzes in "Platz der Novemberrevolution" in der BVV gescheitert ist, unternehmen wir jetzt gemeinsam mit SPD und... Weiterlesen


SPD/Grüne/LINKE

Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten

2016 hatte die damalige Linksfraktion angeregt, die neue öffentliche Bibliothek in Rudow nach der verdienten Neuköllnerin Margarete Kubicka zu benennen. Wegen dem Ende der Wahlperiode wurde daraus nichts. Mit einer gemeinsamen Initiative von SPD, Grünen und LINKEN sollen jetzt die Stadtteilbibliotheken im Süden Neuköllns einen Namen erhalten. Wir... Weiterlesen


Doris Hammer

Neukölln für mehr Klimagerechtigkeit

Der Klimawandel ist im vollen Gange. Die Kommunen sind aufgefordert, Maßnahmen für mehr Klimaschutz zu ergreifen. Doris Hammer fragt nach, was das Bezirksamt tun kann. Weiterlesen


Thomas Licher

Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln

Die Neuköllner Schulen stecken im Sanierungsstau. Investitionen sind dringend notwendig. 2016 ging das Bezirksamt von dringlichen Investitionen in Höhe von 204 Mio. Euro aus. In dieser großen Anfrage von Thomas Licher nach, was seitdem passiert ist. Weiterlesen


Carla Aßmann

Meinungsforschung im Investorinteresse beim Karstadtabriss Hermannplatz?

Der Karstadt-Eigentümer hat ein Meinungsforschungsinstitut damit beauftragt, Haustürbefragungen über das geplante Neubauprojekt am Hermannplatz durchzuführen. Bei vielen Befragten entsteht dabei der Eindruck, die Befragung erfolge im Auftrag des Bezirksamts Neukölln. Weiterlesen


Thomas Licher

Fahrradfreundlicher Ausbau zum Vorteil des motorisierten Individualverkehrs?

In der Braunschweiger Straße hat es mit dem fahrradfreundlichen Ausbau nicht so gut geklappt. Nach der Asphaltierung rast der motorisierte Individualverkehr nun noch schnell durch den Kiez. Thomas Licher will wissen, ob das Bezirksamt bei künftigen Umbaumaßnahmen aus den eigenen Fehlern lernt. Weiterlesen


Marlis Fuhrmann

Keine flächigen Rodungen am Weigandufer durchführen

Am Neuköllner Weigandufer ist der Erhalt des Gehölzes von besonderer Bedeutung. Es dient als Schattenspender, als Lebensraum für Vögeln sowie im Rahmen des Klimaschutzes für eine Temperierung der Innenstadt. Deswegen sollen auf keinen Fall Rodungen stattfinden, findet Marlis Fuhrmann Weiterlesen


Doris Hammer

Neukölln erklärt den Klimanotstand

Pankow hat es bereits getan. Jetzt wollen auch wir, dass Neukölln den Klimanotstand ausruft, damit alle Maßnahmen im Bezirk auf ihre Klimaverträglichkeit geprüft werden. Weiterlesen


Thomas Licher

Kein Gedenken an NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß in Neukölln und anderswo

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln verurteilt jede Verherrlichung des deutschen Faschismus und stellt sich jedem Versuch entgegen, die Verbrechen der Nazis umzudeuten oder zu verharmlosen. Die Gedenkdemonstration für den Stellvertreter Hitlers, Rudolf Heß, zu der in den letzten zwei Jahren viele, teilweise uniformierte Neonazis durch... Weiterlesen


Ahmed Abed

Jahrzehnte ansässige Philip Morris Fabrik droht die Schließung. Wie kann der Bezirk die 1050 Angestellten unterstützen?

Die Philip-Morris-Fabrik in Neukölln schließt. 1000 Beschäftigte stehen vor dem Aus. Ahmed Abed fragt nach, was das Bezirksamt für die Arbeitskräfte tun kann. Weiterlesen


Erinnerung an die Novemberrevolution

Die Novemberrevolution gilt als die Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland. Der Hertzbergplatz in Neukölln war ein zentraler Versammlungsort im Rahmen der historischen Ereignisse. Nachdem unser Antrag zur Umbenennung des Hertzbergsplatzes in "Platz der Novemberrevolution" in der BVV gescheitert ist, unternehmen wir jetzt gemeinsam mit SPD und... Weiterlesen


SPD/Grüne/LINKE

Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten

2016 hatte die damalige Linksfraktion angeregt, die neue öffentliche Bibliothek in Rudow nach der verdienten Neuköllnerin Margarete Kubicka zu benennen. Wegen dem Ende der Wahlperiode wurde daraus nichts. Mit einer gemeinsamen Initiative von SPD, Grünen und LINKEN sollen jetzt die Stadtteilbibliotheken im Süden Neuköllns einen Namen erhalten. Wir... Weiterlesen


Doris Hammer

Neukölln für mehr Klimagerechtigkeit

Der Klimawandel ist im vollen Gange. Die Kommunen sind aufgefordert, Maßnahmen für mehr Klimaschutz zu ergreifen. Doris Hammer fragt nach, was das Bezirksamt tun kann. Weiterlesen


Thomas Licher

Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln

Die Neuköllner Schulen stecken im Sanierungsstau. Investitionen sind dringend notwendig. 2016 ging das Bezirksamt von dringlichen Investitionen in Höhe von 204 Mio. Euro aus. In dieser großen Anfrage von Thomas Licher nach, was seitdem passiert ist. Weiterlesen


Neuköllner Bezirkshaushalt ist trotz guter Haushaltslage unterfinanziert und die politischen Schwerpunkte sind im Bezirk zum Teil falsch gesetzt worden.

Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Neukölln lehnt den Doppelhaushalt 2020/21 ab. In seiner Begründung verweist der Fraktionsvorsitzende Thomas Licher auf falsch gesetzte Schwerpunkte. Weiterlesen


Personelle Verstärkung für das Wohngeldamt

Durch personelle Verstärkungen soll die Bearbeitungszeit Wohngeldanträgen beschleunigt werden. Das hatte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Doris Hammer, beantragt. Weiterlesen


Was bleibt nach der Schließung von Philip-Morris?

Am 28. Mai informierte die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten über die Schließung der Zigarettenfabrik in Neukölln. Über 1000 Beschäftigte sehen damit einer ungewissen Zukunft entgegen. Weiterlesen


Neukölln OPEN - Festival für Demokratie und Vielfalt

An diesem Samstag, den 7. September, findet bereits zum dritten Mal das Festival für Demokratie und Vielfalt statt. Dazu laden das Museum Neukölln und die VHS Neukölln von 13-21 Uhr auf den Gutshof Britz ein. Von "Neuköllner Brotzeit" über Rap bis zu Diskussionen über gesellschaftlichen Zusammenhalt - das Programm ist breit gefächert und so... Weiterlesen


Christian Posselt

Bericht von der 37. Sitzung der BVV Neukölln

Rodungen am Weigandufer: LINKE trägt Anliegen der Bürger*innen in die BVV | Dubiose Meinungsforschung: Bezirksamt hat nichts mit Umfrage zum Abriss und Neubau von Karstadt zu tun | BVV-Vorstand: AfD-Kandidat scheitert erneut | Warten soll endliche enden: Wohnungsamt erhält personelle Verstärkung | Gepplante Werks-Schließung: Solidarität mit den... Weiterlesen


Carla Aßmann

Meinungsforschung im Investorinteresse beim Karstadtabriss Hermannplatz?

Der Karstadt-Eigentümer hat ein Meinungsforschungsinstitut damit beauftragt, Haustürbefragungen über das geplante Neubauprojekt am Hermannplatz durchzuführen. Bei vielen Befragten entsteht dabei der Eindruck, die Befragung erfolge im Auftrag des Bezirksamts Neukölln. Weiterlesen


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.