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Abschied von der BVV

Nach langjährigem Engagement für die Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln haben Thomas Licher, Marlis Fuhrmann, Doris Hammer und Christian Posselt heute an ihrer letzten Bezirksverordnetenversammlung teilgenommen. Thomas Licher als Fraktionsvorsitzender verabschiedete sich schaut mit einem lachendem und einem weinenden Auge zurück. „Wir haben viel erreicht für eine kleine Fraktion in der Opposition. Danke für die konstruktive Arbeit für Verbesserungen für die Menschen im Bezirk. Der neuen Linksfraktion in der nächsten Wahlperiode weiter großes Engagement für die Neuköllnerinnen und Neuköllner und viel Erfolg in der parlamentarischen Arbeit.“


Doris Hammer hofft auf die Weiterführung, der von ihr angestoßenen sozialen Projekte, wie das Neuköllner Pilotprojekt zur Aussetzung der Sanktionen für Transferleistungsbezier:innen. Sie war unter anderem im Ausschuss Eingaben und Beschwerden oft face to face mit den Problemen der Bürgerinnen und Bürgern konfrontiert.

Christian Posselt schaut auf wichtige Erfolge in der Kinder - und Jugendpolitik zurück und hat sich im Ausschuss für Gesundheit dafür eingesetzt, dass die Hilfe für suchtkranke Menschen im Vordergrund steht und nicht die Strafverfolgung.

Marlis Fuhrmann tritt selbstverständlich auch außerhalb der BVV immer noch „für eine pragmatische Sicherung des Wohnungsbestandes gegen Immobilienspekulation und Mietsteigerung!“ ein.
 


Abschied von der BVV

Nach langjährigem Engagement für die Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln haben Thomas Licher, Marlis Fuhrmann, Doris Hammer und Christian Posselt heute an ihrer letzten Bezirksverordnetenversammlung teilgenommen. Thomas Licher als Fraktionsvorsitzender verabschiedete sich schaut mit einem lachendem und einem weinenden Auge zurück. „Wir haben viel erreicht für eine kleine Fraktion in der Opposition. Danke für die konstruktive Arbeit für Verbesserungen für die Menschen im Bezirk. Der neuen Linksfraktion in der nächsten Wahlperiode weiter großes Engagement für die Neuköllnerinnen und Neuköllner und viel Erfolg in der parlamentarischen Arbeit.“


Doris Hammer hofft auf die Weiterführung, der von ihr angestoßenen sozialen Projekte, wie das Neuköllner Pilotprojekt zur Aussetzung der Sanktionen für Transferleistungsbezier:innen. Sie war unter anderem im Ausschuss Eingaben und Beschwerden oft face to face mit den Problemen der Bürgerinnen und Bürgern konfrontiert.

Christian Posselt schaut auf wichtige Erfolge in der Kinder - und Jugendpolitik zurück und hat sich im Ausschuss für Gesundheit dafür eingesetzt, dass die Hilfe für suchtkranke Menschen im Vordergrund steht und nicht die Strafverfolgung.

Marlis Fuhrmann tritt selbstverständlich auch außerhalb der BVV immer noch „für eine pragmatische Sicherung des Wohnungsbestandes gegen Immobilienspekulation und Mietsteigerung!“ ein.
 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.