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Armut macht auch in Neukölln krank

Mitte September ist der Gesundheitsbericht „Neukölln im besten Alter" erschienen. Seine Ergebnisse zeigen, dass Armut krank macht. Auch deswegen brauchen wir einen armutfesten Mindestlohn und eine Mindestsicherung für alle.

„Menschen mit niedrigem Einkommen haben weniger Zugang zum Gesundheitssystem und sind häufiger von chronischen und psychischen Erkrankungen betroffen“, kritisiert der kürzlich veröffentlichte Gesundheitsbericht „Neukölln im besten Alter“. Gerade Beschäftigte im Niedriglohnbereich wie Reinigungskräfte werden nicht nur schlecht bezahlt, sondern leiden häufiger unter chronischen Erkrankungen. Betroffen sind insbesondere ältere Menschen, da diese in Neukölln besonders von Armut gefährdet sind. Jede*r elfte Neuköllner*in über 65 Jahren ist arm.

Dazu erklärt die sozial- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Doris Hammer:

„Besorgniserregend ist die hohe Dunkelziffer von 68 Prozent bei denjenigen, die zum großen Teil aus Scham keine Grundsicherung beantragen. Hinzu kommt, dass viele Medikamente nicht mehr rezeptpflichtig sind, notwendige Vitamine und Minaralstoffe selbst bezahlt und Zuzahlungen bei Prävention-und Reha-Maßnahmen geleistet werden müssen. Häufig wird hier aus Not gespart.
Auch die oft fehlende soziale Teilhabe und fehlende soziale Kontakte führen über alle Altersstufen hinweg zu gesundheitlichen Probleme, ganz besonders bei älteren Menschen, die ihre Partner verloren haben und deren Kiez sich so stark verändert hat, dass sie sich teilweise komplett zurückziehen. Früher hieß es "Armut ist keine Schande", heute fällst du durch jedes Gitter, wenn du arm bist. In unserer Gesellschaft ist es leider inzwischen eines Schande. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die gelöst werden muss.“

DIE LINKE setzt sich für einen armutsfesten Mindestlohn bei 12 Euro pro Stunde und eine Mindestsicherung bei 1050 Euro ein. Davon kann man in Würde leben und an der Gesellschaft angemessen teilhaben.

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Armut macht auch in Neukölln krank

Mitte September ist der Gesundheitsbericht „Neukölln im besten Alter" erschienen. Seine Ergebnisse zeigen, dass Armut krank macht. Auch deswegen brauchen wir einen armutfesten Mindestlohn und eine Mindestsicherung für alle.

„Menschen mit niedrigem Einkommen haben weniger Zugang zum Gesundheitssystem und sind häufiger von chronischen und psychischen Erkrankungen betroffen“, kritisiert der kürzlich veröffentlichte Gesundheitsbericht „Neukölln im besten Alter“. Gerade Beschäftigte im Niedriglohnbereich wie Reinigungskräfte werden nicht nur schlecht bezahlt, sondern leiden häufiger unter chronischen Erkrankungen. Betroffen sind insbesondere ältere Menschen, da diese in Neukölln besonders von Armut gefährdet sind. Jede*r elfte Neuköllner*in über 65 Jahren ist arm.

Dazu erklärt die sozial- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Doris Hammer:

„Besorgniserregend ist die hohe Dunkelziffer von 68 Prozent bei denjenigen, die zum großen Teil aus Scham keine Grundsicherung beantragen. Hinzu kommt, dass viele Medikamente nicht mehr rezeptpflichtig sind, notwendige Vitamine und Minaralstoffe selbst bezahlt und Zuzahlungen bei Prävention-und Reha-Maßnahmen geleistet werden müssen. Häufig wird hier aus Not gespart.
Auch die oft fehlende soziale Teilhabe und fehlende soziale Kontakte führen über alle Altersstufen hinweg zu gesundheitlichen Probleme, ganz besonders bei älteren Menschen, die ihre Partner verloren haben und deren Kiez sich so stark verändert hat, dass sie sich teilweise komplett zurückziehen. Früher hieß es "Armut ist keine Schande", heute fällst du durch jedes Gitter, wenn du arm bist. In unserer Gesellschaft ist es leider inzwischen eines Schande. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die gelöst werden muss.“

DIE LINKE setzt sich für einen armutsfesten Mindestlohn bei 12 Euro pro Stunde und eine Mindestsicherung bei 1050 Euro ein. Davon kann man in Würde leben und an der Gesellschaft angemessen teilhaben.

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Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.