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Thomas Licher

Aus Wissmannstraße wird Lucy-Lameck-Straße

Auf der Sitzung der Neuköllner BVV am 25.11.2020 wurde der Antrag zur Umbenennung der Wissmannstraße vorgezogen und die Benennung in Lucy-Lameck-Straße beschlossen. Die Debatte für einen neuen Namen der Wissmannstraße am Hermannplatz wird in Neukölln schon seit längeren geführt. Seit 2007 hatten verschiedene antikoloniale Gruppen im Dialog mit den Anwohner*innen für eine Umbenennung gestritten.

Wissmann hatte maßgeblich bei der Annektierung und Verwaltung von Ostafrika als Kolonie für das deutsche Kaiserreich mitgewirkt. Im Kulturausschuss der Neuköllner BVV hatte sich bei einer Vorauswahl schon für den Namen "Lucy-Lameck-Straße" entschieden. Lucy Lameck war eine bedeutende Politikerin aus Tansania und hatte
sich schon früh für die Interessen von Frauen eingesetzt. Jetzt bekommt die Wissmannstraße endlich einen neuen Namen und ein Stück "Kolonialismus" im Berliner Straßenbild findet sein Ende. Mit den Stimmen von SPD, Grüne und LINKEN wurde die Umbenennung gegen CDU, AfD und FDP beschlossen.

 


Thomas Licher

Aus Wissmannstraße wird Lucy-Lameck-Straße

Auf der Sitzung der Neuköllner BVV am 25.11.2020 wurde der Antrag zur Umbenennung der Wissmannstraße vorgezogen und die Benennung in Lucy-Lameck-Straße beschlossen. Die Debatte für einen neuen Namen der Wissmannstraße am Hermannplatz wird in Neukölln schon seit längeren geführt. Seit 2007 hatten verschiedene antikoloniale Gruppen im Dialog mit den Anwohner*innen für eine Umbenennung gestritten.

Wissmann hatte maßgeblich bei der Annektierung und Verwaltung von Ostafrika als Kolonie für das deutsche Kaiserreich mitgewirkt. Im Kulturausschuss der Neuköllner BVV hatte sich bei einer Vorauswahl schon für den Namen "Lucy-Lameck-Straße" entschieden. Lucy Lameck war eine bedeutende Politikerin aus Tansania und hatte
sich schon früh für die Interessen von Frauen eingesetzt. Jetzt bekommt die Wissmannstraße endlich einen neuen Namen und ein Stück "Kolonialismus" im Berliner Straßenbild findet sein Ende. Mit den Stimmen von SPD, Grüne und LINKEN wurde die Umbenennung gegen CDU, AfD und FDP beschlossen.

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.