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Sonja Lawin

Bitte bleibt gesund!

Gerade in diesem Jahr ist eindrucksvoll deutlich geworden, dass der Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit keine utopische Idee versponnener Idealisten ist, sondern ein wichtiger Kern in unser aller Zusammenleben darstellt.

In unserem Bezirk Neukölln liegt die Armutsgefährdungsquote bei 26,8 % , die Sorge um den eigenen Job, Kurzarbeitergeld und Hausaufgabenhilfe für die eigenen Kinder traf und trifft uns alle.

Wir, die Fraktion Die LINKE. haben  in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln in Anträgen, Anfragen und Initiativen für mehr menschliches Miteinander und soziale Standards für alle Einkommensklassen gekämpft.

Nicht immer ist uns das gelungen. Die Räumung des Kiezladens Friedel 54 und des Syndikats konnten wir, trotz enormer Solidarität der Neuköllner*innen, nicht verhindern.

Durchsetzen konnten wir uns in der Ausweitung des Suchtberatungsangebotes und des Milieuschutzes im Bezirk.

Und wir haben uns mit Betroffenen der rechten Anschläge in Neukölln solidarisiert und das Thema auf die Tagesordnung der BVV gesetzt.

Selbstverständlich ist das nicht genug und deshalb werden wir auch im neuen Jahr nicht müde, die Ziele solidarisch, nachhaltig und weltoffen gerade für Neukölln einzufordern.

Bis dahin wünschen wir euch, liebe Neuköllnerinnen und Neuköllner, ein gesundes Weihnachtsfest auch für  eure Liebsten, die  ihr vielleicht dieses Jahr nicht in die Arme schließen könnt und trotz aller Umstände einen guten Rutsch ins Jahr 2021.

Wir sind ab dem 04.01.2021 wieder für euch da.

Eure Fraktion DIE LINKE. in der BVV Neukölln


Sonja Lawin

Bitte bleibt gesund!

Gerade in diesem Jahr ist eindrucksvoll deutlich geworden, dass der Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit keine utopische Idee versponnener Idealisten ist, sondern ein wichtiger Kern in unser aller Zusammenleben darstellt.

In unserem Bezirk Neukölln liegt die Armutsgefährdungsquote bei 26,8 % , die Sorge um den eigenen Job, Kurzarbeitergeld und Hausaufgabenhilfe für die eigenen Kinder traf und trifft uns alle.

Wir, die Fraktion Die LINKE. haben  in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln in Anträgen, Anfragen und Initiativen für mehr menschliches Miteinander und soziale Standards für alle Einkommensklassen gekämpft.

Nicht immer ist uns das gelungen. Die Räumung des Kiezladens Friedel 54 und des Syndikats konnten wir, trotz enormer Solidarität der Neuköllner*innen, nicht verhindern.

Durchsetzen konnten wir uns in der Ausweitung des Suchtberatungsangebotes und des Milieuschutzes im Bezirk.

Und wir haben uns mit Betroffenen der rechten Anschläge in Neukölln solidarisiert und das Thema auf die Tagesordnung der BVV gesetzt.

Selbstverständlich ist das nicht genug und deshalb werden wir auch im neuen Jahr nicht müde, die Ziele solidarisch, nachhaltig und weltoffen gerade für Neukölln einzufordern.

Bis dahin wünschen wir euch, liebe Neuköllnerinnen und Neuköllner, ein gesundes Weihnachtsfest auch für  eure Liebsten, die  ihr vielleicht dieses Jahr nicht in die Arme schließen könnt und trotz aller Umstände einen guten Rutsch ins Jahr 2021.

Wir sind ab dem 04.01.2021 wieder für euch da.

Eure Fraktion DIE LINKE. in der BVV Neukölln


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.