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Marlis Fuhrmann

Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?

  1. Wo liegt die planungsrechtliche Zuständigkeit von Senat, Bezirken und Ämtern für das Karstadtgelände und für den Hermannplatz aktuell und welche Stellungnahmen gibt es bisher von Seiten des Bezirksamts zum Großprojekt?
  2. Wie sieht das in Neukölln zuständige Amt den Anspruch des Investors, sich nicht als Nahversorger sondern als Stadtplaner und Quartiersentwickler zu verstehen?
  3. Welche Ziele verfolgt Neukölln im Rahmen der Städtebauförderung für die Karl-Marx-Straße und angrenzende Quartiere wie Funktion als bezirkliches Hauptzentrum/„Aktive Stadtzentren“, Quartiersmanagement/„Soziale Stadt“ sowie Sanierungsgebiete/Stadterneuerung, Soziale Erhaltungsgebiete und stehen diese mit den Planungen eines Karstadtquartiers im Einklang?
  4. Welche möglichen Auswirkungen auf die Versorgung mit Gütern u. Dienstleistungen des täglichen Bedarfs sowie Wohnraum für die Bewohnerschaft könnte eine weitere Gentrifizierung Kreuzköllns haben?
  5. Welches sind die Neuköllner Interessen auf dem Hermannplatz selbst bezüglich Verkehr mit U-Bahn-Sanierung etc. sowie als Markt- und Veranstaltungsplatz?

 


Marlis Fuhrmann

Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?

  1. Wo liegt die planungsrechtliche Zuständigkeit von Senat, Bezirken und Ämtern für das Karstadtgelände und für den Hermannplatz aktuell und welche Stellungnahmen gibt es bisher von Seiten des Bezirksamts zum Großprojekt?
  2. Wie sieht das in Neukölln zuständige Amt den Anspruch des Investors, sich nicht als Nahversorger sondern als Stadtplaner und Quartiersentwickler zu verstehen?
  3. Welche Ziele verfolgt Neukölln im Rahmen der Städtebauförderung für die Karl-Marx-Straße und angrenzende Quartiere wie Funktion als bezirkliches Hauptzentrum/„Aktive Stadtzentren“, Quartiersmanagement/„Soziale Stadt“ sowie Sanierungsgebiete/Stadterneuerung, Soziale Erhaltungsgebiete und stehen diese mit den Planungen eines Karstadtquartiers im Einklang?
  4. Welche möglichen Auswirkungen auf die Versorgung mit Gütern u. Dienstleistungen des täglichen Bedarfs sowie Wohnraum für die Bewohnerschaft könnte eine weitere Gentrifizierung Kreuzköllns haben?
  5. Welches sind die Neuköllner Interessen auf dem Hermannplatz selbst bezüglich Verkehr mit U-Bahn-Sanierung etc. sowie als Markt- und Veranstaltungsplatz?

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.