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Drogenkonsumraum als Lebensretter?

Der Treffpunkt Druckausgleich in der Karl-Marx-Str. 202 ist die Anlaufstelle für Drogensüchtige in Neukölln.

Als evidenzbasierte Angebote sind Drogenkonsumräume eine sinnvolle Ergänzung des bestehenden Drogenhilfesystems und Teil eines umfassenden Ansatzes der Risikominderung und der Überlebenshilfe.

Die Fraktion Die LINKE hatte beim Bezirksamt Neukölln in einem Antrag (Drs. Nr. 1224/XX) auf erweiterte Öffnungszeiten gedrängt und das war auch gut so!

Denn als einer der Konsumenten vor Ort fast zu Tode kam, war sofort eine der dort angestellten Krankenschwestern zur Stelle. Sie konnte die Erstversorgung vornehmen und den Notarzt rufen. Dieses Menschenleben hätte nicht gerettet werden können, wenn der Fixpunkt geschlossen gewesen wäre.

 


Drogenkonsumraum als Lebensretter?

Der Treffpunkt Druckausgleich in der Karl-Marx-Str. 202 ist die Anlaufstelle für Drogensüchtige in Neukölln.

Als evidenzbasierte Angebote sind Drogenkonsumräume eine sinnvolle Ergänzung des bestehenden Drogenhilfesystems und Teil eines umfassenden Ansatzes der Risikominderung und der Überlebenshilfe.

Die Fraktion Die LINKE hatte beim Bezirksamt Neukölln in einem Antrag (Drs. Nr. 1224/XX) auf erweiterte Öffnungszeiten gedrängt und das war auch gut so!

Denn als einer der Konsumenten vor Ort fast zu Tode kam, war sofort eine der dort angestellten Krankenschwestern zur Stelle. Sie konnte die Erstversorgung vornehmen und den Notarzt rufen. Dieses Menschenleben hätte nicht gerettet werden können, wenn der Fixpunkt geschlossen gewesen wäre.

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.