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Endlich: Würdevolles Gedenken an Werner Seelenbinder

Mehr als 2 Jahre nach dem Beschluss in der #bvvnk ist die Grabstätte des Widerstandskämpfers Werner #Seelenbinder endlich wieder in einem angemessenen Zustand. Dafür hatte sich Marlis Fuhrmann (Foto) von der Linksfraktion eingesetzt.

Am 19.07.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln beschlossen, die Grabstätte Werner Seelenbinders am nach ihm benannten Stadion ist in einen seiner Bedeutung angemessenen Zustand zu bringen. Neben der Aufstellung einer Infostele sollte die Grabstätte gärtnerisch gepflegt werden.

Jetzt, zwei Jahre nach dem Beschluss wurde endlich die das Grab begrenzende Hecke zurückgeschnitten und der alte Holzhinweis durch eine Steintafel mit dem Hinweis "Grabstätte Werner Seelenbinder" ersetzt.

Die Infostele mit einer Informationstafel zum Lebensweg und den politischen Verdiensten des Geehrten wurde jedoch immer noch nicht realisiert. Immerhin will das Bezirksamt jetzt die Finanzierung für 2020 sicherstellen.

 


Endlich: Würdevolles Gedenken an Werner Seelenbinder

Mehr als 2 Jahre nach dem Beschluss in der #bvvnk ist die Grabstätte des Widerstandskämpfers Werner #Seelenbinder endlich wieder in einem angemessenen Zustand. Dafür hatte sich Marlis Fuhrmann (Foto) von der Linksfraktion eingesetzt.

Am 19.07.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln beschlossen, die Grabstätte Werner Seelenbinders am nach ihm benannten Stadion ist in einen seiner Bedeutung angemessenen Zustand zu bringen. Neben der Aufstellung einer Infostele sollte die Grabstätte gärtnerisch gepflegt werden.

Jetzt, zwei Jahre nach dem Beschluss wurde endlich die das Grab begrenzende Hecke zurückgeschnitten und der alte Holzhinweis durch eine Steintafel mit dem Hinweis "Grabstätte Werner Seelenbinder" ersetzt.

Die Infostele mit einer Informationstafel zum Lebensweg und den politischen Verdiensten des Geehrten wurde jedoch immer noch nicht realisiert. Immerhin will das Bezirksamt jetzt die Finanzierung für 2020 sicherstellen.

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.