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Rieger

Herrfurthstraße wird Fahrradstraße

Bei sonnigem, warmem Wetter strömen die Menschen auf das Tempelhofer Feld. Das hat auch Auswirkungen auf die umliegenden Kieze, insbesondere rund um die Herrfurthstraße. Weil die Gehwege zu schmal sind, weichen die Fußgehenden auf die Straße aus. Dort konkurrieren sie mit Radfahrenden und dem motorisiertem Individualverkehr um den durch die zahlreichen Parkplätze verengten Straßenraum. Ständig kommt es dann zu grenzwertigen Situationen. Besonders brenzlig wird es an der Herrfurthstraße Ecke Oderstraße beim Eingang zum Tempelhofer Feld.

Deshalb begrüßt es die Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln, dass das Bezirksamt jetzt reagiert und die Herrfurthstraße in eine Fahrradstraße umgewidmet werden wird. Für den motorisierten Verkehr wird die Straße zur Einbahnstraße und bleibt Anliegern vorbehalten. Künftig dürfen Autofahrende die Herrfurthstraße nur noch in Richtung Hermannstraße befahren. Ausgenommen von der Fahrradstraße ist der Herrfurthplatz. Die Bauarbeiten sollen schon in den nächsten Woche beginnen.

Auch für die Oderstraße gibt es Pläne zur Umwidmung in eine Fahrradstraße. Besonders dringlich sind hier aber kurzfristige Maßnahmen zur Sicherung des Bereichs in Höhe der Siegfriedstraße, wo vor wenigen Wochen eine Radfahrerin von einem LKW überrollt wurde. DIE LINKE in der BVV Neukölln hatte in der letzten BVV-Sitzung im März mit einer mündlichen Anfrage auf das Problem aufmerksam gemacht und gefragt, was zur Vermeidung weiterer Unfälle geändert werden kann. Das Netz fahrradfreundliches Neukölln schlägt eine Diagonalsperre an der Gewerbeeinfahrt/Oderstraße/Siegfriedstraße vor. Die Anfahrt der Lkw kann dann nur noch über die südliche Oderstraße – und ausschließlich als linksabbiege-Fahrmanöver erfolgen.

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Herrfurthstraße wird Fahrradstraße

Bei sonnigem, warmem Wetter strömen die Menschen auf das Tempelhofer Feld. Das hat auch Auswirkungen auf die umliegenden Kieze, insbesondere rund um die Herrfurthstraße. Weil die Gehwege zu schmal sind, weichen die Fußgehenden auf die Straße aus. Dort konkurrieren sie mit Radfahrenden und dem motorisiertem Individualverkehr um den durch die zahlreichen Parkplätze verengten Straßenraum. Ständig kommt es dann zu grenzwertigen Situationen. Besonders brenzlig wird es an der Herrfurthstraße Ecke Oderstraße beim Eingang zum Tempelhofer Feld.

Deshalb begrüßt es die Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln, dass das Bezirksamt jetzt reagiert und die Herrfurthstraße in eine Fahrradstraße umgewidmet werden wird. Für den motorisierten Verkehr wird die Straße zur Einbahnstraße und bleibt Anliegern vorbehalten. Künftig dürfen Autofahrende die Herrfurthstraße nur noch in Richtung Hermannstraße befahren. Ausgenommen von der Fahrradstraße ist der Herrfurthplatz. Die Bauarbeiten sollen schon in den nächsten Woche beginnen.

Auch für die Oderstraße gibt es Pläne zur Umwidmung in eine Fahrradstraße. Besonders dringlich sind hier aber kurzfristige Maßnahmen zur Sicherung des Bereichs in Höhe der Siegfriedstraße, wo vor wenigen Wochen eine Radfahrerin von einem LKW überrollt wurde. DIE LINKE in der BVV Neukölln hatte in der letzten BVV-Sitzung im März mit einer mündlichen Anfrage auf das Problem aufmerksam gemacht und gefragt, was zur Vermeidung weiterer Unfälle geändert werden kann. Das Netz fahrradfreundliches Neukölln schlägt eine Diagonalsperre an der Gewerbeeinfahrt/Oderstraße/Siegfriedstraße vor. Die Anfahrt der Lkw kann dann nur noch über die südliche Oderstraße – und ausschließlich als linksabbiege-Fahrmanöver erfolgen.


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.