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Photo by Pavel Nekoranec on Unsplash.

Mehr Wohnungen im geschützten Marksegment

Wir freuen uns sehr, dass die Neuköllner BVV heute mehrheitlich unserem Antrag zugestimmt hat, sich dafür einzusetzen, dass die Anzahl der Wohnungen im sogenannten geschützten Marktsegment massiv angehoben werden.

Denn Wohnungen im geschützten Marktsegment bedeuten für viele eine letzte Chance, eigenen Wohnraum zu erhalten. Sie sind Menschen vorbehalten, die unmittelbar von Wohnungslosigkeit bedroht oder bereits betroffen sind, zum Beispiel durch eine Flucht ins Frauenhaus, einen Wohnungsverlust durch Zwangsräumung oder durch die Rückkehr aus einer stationären Einrichtung oder dem offenen Strafvollzug.

Derzeit gibt es 1.350 Wohnungen im geschützten Marktsegment, davon 1.100 Wohnungen für Einpersonenhaushalte und 250 Wohnungen für Zwei- und Mehrpersonenhaushalte im geschützten Marktsegment. Dies entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine wachsende Stadt mit einer maximal angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt.

Wichtig wäre es außerdem, auch Frauen und Alleinerziehende ins geschützte Marktsegment aufzunehmen. Die Landeseigenen Wohnungsunternehmen haben eine besondere Verpflichtung gegenüber Menschen, die sonst keinerlei Chance auf eine Wohnung in Berlin haben.

 

Photo by Pavel Nekoranec on Unsplash.

Mehr Wohnungen im geschützten Marksegment

Wir freuen uns sehr, dass die Neuköllner BVV heute mehrheitlich unserem Antrag zugestimmt hat, sich dafür einzusetzen, dass die Anzahl der Wohnungen im sogenannten geschützten Marktsegment massiv angehoben werden.

Denn Wohnungen im geschützten Marktsegment bedeuten für viele eine letzte Chance, eigenen Wohnraum zu erhalten. Sie sind Menschen vorbehalten, die unmittelbar von Wohnungslosigkeit bedroht oder bereits betroffen sind, zum Beispiel durch eine Flucht ins Frauenhaus, einen Wohnungsverlust durch Zwangsräumung oder durch die Rückkehr aus einer stationären Einrichtung oder dem offenen Strafvollzug.

Derzeit gibt es 1.350 Wohnungen im geschützten Marktsegment, davon 1.100 Wohnungen für Einpersonenhaushalte und 250 Wohnungen für Zwei- und Mehrpersonenhaushalte im geschützten Marktsegment. Dies entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine wachsende Stadt mit einer maximal angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt.

Wichtig wäre es außerdem, auch Frauen und Alleinerziehende ins geschützte Marktsegment aufzunehmen. Die Landeseigenen Wohnungsunternehmen haben eine besondere Verpflichtung gegenüber Menschen, die sonst keinerlei Chance auf eine Wohnung in Berlin haben.

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.