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Neuer Spritzenautomat am S-Bahnhof Neukölln

Verkaufsautomaten für sauberes Spritzbesteck sind ein wichtiger Baustein in der Rund-um-die Uhr-Versorgung von Drogenkonsument*innen.

Sie ergänzen Apotheken, Konsumutensilien Vergabe und Spritzentauschangebote der Aids und Drogenhilfe.

Den Nutzenden wird Anonymität garantiert und die Möglichkeit außerhalb der Öffnungszeiten von Apotheken zu konsumieren.

Für die Aufstellung eines solchen Automaten hatte sich die Fraktion Die LINKE Neukölln in einem Antrag (Drs.Nr.1226/XX) in der Bezirksverordnetenversammlung stark gemacht, denn bis vor kurzem gab es in ganz Neukölln nur einen von den Präventivautomaten. Dieser kann nun entlastet werden.

Ein zweiter steht nun am S- und U-Bahnhof Neukölln, stadteinwärts auf der rechten Seite der Karl-Marx-Straße direkt vor der S-Bahnüberführung und wurde Anfang Oktober 2020 in Betrieb genommen.

 


Neuer Spritzenautomat am S-Bahnhof Neukölln

Verkaufsautomaten für sauberes Spritzbesteck sind ein wichtiger Baustein in der Rund-um-die Uhr-Versorgung von Drogenkonsument*innen.

Sie ergänzen Apotheken, Konsumutensilien Vergabe und Spritzentauschangebote der Aids und Drogenhilfe.

Den Nutzenden wird Anonymität garantiert und die Möglichkeit außerhalb der Öffnungszeiten von Apotheken zu konsumieren.

Für die Aufstellung eines solchen Automaten hatte sich die Fraktion Die LINKE Neukölln in einem Antrag (Drs.Nr.1226/XX) in der Bezirksverordnetenversammlung stark gemacht, denn bis vor kurzem gab es in ganz Neukölln nur einen von den Präventivautomaten. Dieser kann nun entlastet werden.

Ein zweiter steht nun am S- und U-Bahnhof Neukölln, stadteinwärts auf der rechten Seite der Karl-Marx-Straße direkt vor der S-Bahnüberführung und wurde Anfang Oktober 2020 in Betrieb genommen.

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.