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Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Im Morgengrauen des 22. Juni 1941 fielen 190 Divisionen Hitlerdeutschlands und seiner Verbündeten ohne Kriegserklärung in die Sowjetunion ein. Mit dieser Aggression wollte der deutsche Imperialismus einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Weltherrschaft vorankommen. Durch den heimtückischen Überfall mit Überraschungseffekt gelang es den Faschisten bedeutende Anfangserfolge zu erzielen. Ihre Armeen standen Anfang Dezember kurz vor Moskau. Es gelang ihnen das damalige Leningrad einzuschließen, einen großen Teil der Ukraine zu besetzen und die Krim einzunehmen.

Vier Wochen kämpften in der Festung Brest die Verteidiger. Viele Freiwillige folgten dem Aufruf der damaligen sowjetischen Regierung und kämpften gegen die deutschen Aggressoren.

Der faschistische Blitzkriegsplan gegen die russische Bevölkerung erwies sich bald als militärische Fehleinschätzung. Die deutschen Generale hatten die Kriegsdauer gegen die damalige Sowjetunion auf höchstens 5 Monate geschätzt. Dementsprechend waren auch die Vorbereitungen für den „Feldzug“ vorgenommen worden. Als die Faschisten Anfang Oktober 1941 mit der Operation „Taifun“ zum Generalangriff auf Moskau antraten, vermochten sie zwar noch bis in das Vorfeld der Stadt zu gelangen, dann waren jedoch ihre Kraft und ihre Reserven erschöpft. Die Schlacht vor Moskau machte die Legende von der Unbesiegbarkeit der faschistischen Armee zunichte.

Auch unsere Weltlage heute ist geprägt von militärischen Konflikten, Dämonisierung und Aggressivität. „Es ist gerade in unserer Zeit wichtig dieser historischen Ereignisse zu gedenken und daraus zu lernen.“ meint Thomas Licher, der Fraktionsvorsitzende der BVV Neukölln. Wir als Linksfraktion der BVV Neukölln treten für eine ausschließlich friedliche Konfliktlösung in der Welt ein und haben uns deshalb entschlossen, in die BVV Neukölln eine Entschließung einzubringen. Vor allem mit Blick auf unsere Partnerstadt Puschkin treten wir für eine Intensivierung der politischen Bildung bezüglich der Historie Russlands und der Entstehung des Zweiten Weltkriegs und seiner schlimmen Folgen in den überfallenen Ländern. Es gilt: Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen!

 


Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Im Morgengrauen des 22. Juni 1941 fielen 190 Divisionen Hitlerdeutschlands und seiner Verbündeten ohne Kriegserklärung in die Sowjetunion ein. Mit dieser Aggression wollte der deutsche Imperialismus einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Weltherrschaft vorankommen. Durch den heimtückischen Überfall mit Überraschungseffekt gelang es den Faschisten bedeutende Anfangserfolge zu erzielen. Ihre Armeen standen Anfang Dezember kurz vor Moskau. Es gelang ihnen das damalige Leningrad einzuschließen, einen großen Teil der Ukraine zu besetzen und die Krim einzunehmen.

Vier Wochen kämpften in der Festung Brest die Verteidiger. Viele Freiwillige folgten dem Aufruf der damaligen sowjetischen Regierung und kämpften gegen die deutschen Aggressoren.

Der faschistische Blitzkriegsplan gegen die russische Bevölkerung erwies sich bald als militärische Fehleinschätzung. Die deutschen Generale hatten die Kriegsdauer gegen die damalige Sowjetunion auf höchstens 5 Monate geschätzt. Dementsprechend waren auch die Vorbereitungen für den „Feldzug“ vorgenommen worden. Als die Faschisten Anfang Oktober 1941 mit der Operation „Taifun“ zum Generalangriff auf Moskau antraten, vermochten sie zwar noch bis in das Vorfeld der Stadt zu gelangen, dann waren jedoch ihre Kraft und ihre Reserven erschöpft. Die Schlacht vor Moskau machte die Legende von der Unbesiegbarkeit der faschistischen Armee zunichte.

Auch unsere Weltlage heute ist geprägt von militärischen Konflikten, Dämonisierung und Aggressivität. „Es ist gerade in unserer Zeit wichtig dieser historischen Ereignisse zu gedenken und daraus zu lernen.“ meint Thomas Licher, der Fraktionsvorsitzende der BVV Neukölln. Wir als Linksfraktion der BVV Neukölln treten für eine ausschließlich friedliche Konfliktlösung in der Welt ein und haben uns deshalb entschlossen, in die BVV Neukölln eine Entschließung einzubringen. Vor allem mit Blick auf unsere Partnerstadt Puschkin treten wir für eine Intensivierung der politischen Bildung bezüglich der Historie Russlands und der Entstehung des Zweiten Weltkriegs und seiner schlimmen Folgen in den überfallenen Ländern. Es gilt: Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen!

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.