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Radweg in der Hermannstraße soll noch dieses Jahr kommen

Die BVV Neukölln hat den Einwohner*innenantrag der Initiative "Hermannstraße für Alle" mit einer Mehrheit von LINKEN, Grünen und SPD angenommen. Dagegen stimmten CDU, AfD und FDP. Damit soll noch in diesem Jahr ein durchgängiger Radweg auf der gesamten Hermannstraße entstehen.

Zwar sitzt das Bezirksamt schon länger an den Planungen für den Radweg, bisher war aber lediglich die Umsetzung eines Teilstücks im südlichen Teil der Hermannstraße in 2021 vorgesehen. Nachdem die Initiative über 2200 Unterschriften in nur 4 Wochen gesammelt hatte, hat Bürgermeister Martin Hikel jetzt zugesagt, dass die Umsetzung des nördlichen Teilstücks lückenlos anschließen soll.

Ursprünglich hat die Initiative einen PopUp-Radweg in der Hermannstraße gefordert. Nachdem sowohl die Bezirks-  als auch die Senatsverwaltung sich gegen eine PopUp-Variante ausgesprochen haben, hat die Initiative den jetzt getroffen Kompromiss vorgeschlagen.

Für DIE LINKE hat Thomas Licher bereits 2018 Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende in der Hermannstraße gefordert: https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6251

Auf Antrag der LINKEN konnte jetzt die zweite Lesung des Einwohner*innenantrags vorgezogen werden. Wir freuen uns über den Erfolg der Initiative und der zahlreichen Unterstützer*innen und setzen uns dafür ein, dass der Radweg, wie beschlossen, noch dieses Jahr kommt.

 


Radweg in der Hermannstraße soll noch dieses Jahr kommen

Die BVV Neukölln hat den Einwohner*innenantrag der Initiative "Hermannstraße für Alle" mit einer Mehrheit von LINKEN, Grünen und SPD angenommen. Dagegen stimmten CDU, AfD und FDP. Damit soll noch in diesem Jahr ein durchgängiger Radweg auf der gesamten Hermannstraße entstehen.

Zwar sitzt das Bezirksamt schon länger an den Planungen für den Radweg, bisher war aber lediglich die Umsetzung eines Teilstücks im südlichen Teil der Hermannstraße in 2021 vorgesehen. Nachdem die Initiative über 2200 Unterschriften in nur 4 Wochen gesammelt hatte, hat Bürgermeister Martin Hikel jetzt zugesagt, dass die Umsetzung des nördlichen Teilstücks lückenlos anschließen soll.

Ursprünglich hat die Initiative einen PopUp-Radweg in der Hermannstraße gefordert. Nachdem sowohl die Bezirks-  als auch die Senatsverwaltung sich gegen eine PopUp-Variante ausgesprochen haben, hat die Initiative den jetzt getroffen Kompromiss vorgeschlagen.

Für DIE LINKE hat Thomas Licher bereits 2018 Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende in der Hermannstraße gefordert: https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6251

Auf Antrag der LINKEN konnte jetzt die zweite Lesung des Einwohner*innenantrags vorgezogen werden. Wir freuen uns über den Erfolg der Initiative und der zahlreichen Unterstützer*innen und setzen uns dafür ein, dass der Radweg, wie beschlossen, noch dieses Jahr kommt.

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.