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Stilles Gedenken an der Gedenkstätte der Sozialisten

Trotz Regens und mit Hygienekonzept gedachten heute viele Antifaschist*innen  der kaltblütigen Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 15.01.1919.

Als führende Vertreter der revolutionären Arbeiterbewegung wurden beide verschleppt und im Hauptquartier des Freikorps im Hotel Eden unter schwersten Misshandlungen verhört.

Karl Liebknecht wurde mit drei Schüssen aus nächster Nähe ermordet, die Leiche von Rosa Luxemburg, die erst bewusstlos geschlagen und dann ebenfalls heimtückisch ermordet wurde, blieb bis zum 31.05.1919 unauffindbar.

Deshalb war auch der Sarg bei ihrer Beisetzung  am 25.01.1919 auf dem Friedhof in Berlin Friedrichsfelde leer. An dem damaligen Trauerzug nahmen über 100000 Menschen teil.

Heute, mit pandemiebedingter Verschiebung des Termins, kamen weniger aber nicht minder bewegte Genoss*innen und Sympathisierende, um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zu gedenken.

Wir als Linksfraktion der BVV Neukölln legten ein Trauergesteck nieder und sagen deutlich:

Rosa und Karl, euer politisches Vermächtnis bleibt unvergessen und ist uns Ansporn für ein LINKES kommunalpolitisches Engagement in der Gegenwart für die Neuköllnerinnen und Neuköllner.


Stilles Gedenken an der Gedenkstätte der Sozialisten

Trotz Regens und mit Hygienekonzept gedachten heute viele Antifaschist*innen  der kaltblütigen Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 15.01.1919.

Als führende Vertreter der revolutionären Arbeiterbewegung wurden beide verschleppt und im Hauptquartier des Freikorps im Hotel Eden unter schwersten Misshandlungen verhört.

Karl Liebknecht wurde mit drei Schüssen aus nächster Nähe ermordet, die Leiche von Rosa Luxemburg, die erst bewusstlos geschlagen und dann ebenfalls heimtückisch ermordet wurde, blieb bis zum 31.05.1919 unauffindbar.

Deshalb war auch der Sarg bei ihrer Beisetzung  am 25.01.1919 auf dem Friedhof in Berlin Friedrichsfelde leer. An dem damaligen Trauerzug nahmen über 100000 Menschen teil.

Heute, mit pandemiebedingter Verschiebung des Termins, kamen weniger aber nicht minder bewegte Genoss*innen und Sympathisierende, um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zu gedenken.

Wir als Linksfraktion der BVV Neukölln legten ein Trauergesteck nieder und sagen deutlich:

Rosa und Karl, euer politisches Vermächtnis bleibt unvergessen und ist uns Ansporn für ein LINKES kommunalpolitisches Engagement in der Gegenwart für die Neuköllnerinnen und Neuköllner.


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.