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Doris Hammer

Soziale Auswirkungen in Zeiten von Corona

Große Anfrage Weiterlesen


Marlis Fuhrmann

Estrel Außenbereich am Kanal

Kleine Anfrage Weiterlesen


Christian Posselt

Zukunft des Familienzentrums MANNA sichern

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Marlis Fuhrmann

Tautblock Leinestr./Ecke Oderstr. verkauft

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Carla Aßmann

Stigmatisierung durch Razzien

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Thomas Licher

Betroffenen des Brandes in der Hermannstraße helfen

Mündliche Anfrage Weiterlesen


BVV Neukölln unterstützt Corona-Krankenhaus-Pakt der Beschäftigten

Wir freuen uns sehr, dass unsere Entschließung für die Unterstützung der Forderungen der Beschäftigten von Vivantes und Charité für einen Corona-Krankenhaus-Pakt in der gestrigen BVV gemeinsam mit Grüne Neukölln und SPD Neukölln eine Mehrheit fand. Ein klares Signal Richtung Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, die derzeit mit den Beschäftigten... Weiterlesen


Marlis Fuhrmann

Unterstützung für soziale Projekte

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Doris Hammer

Einbürgerung in Zeiten von Corona

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Christian Posselt

Probleme bei der Kita-Öffnung

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Christian Posselt

Corona-Krankenhaus-Pakt für das Klinikum Neukölln

Entschließung Weiterlesen


Corona-Krankenhaus-Pakt für das Klinikum Neukölln

Pressemitteilung: Die Corona-Pandemie trifft auf Krankenhäuser, in denen schon lange Personalmangel und eine unzureichende Ausstattung in fast allen Bereichen herrscht. Das ist auch die Situation im Vivantes-Klinikum Neukölln. Die Fraktion DIE LINKE. Neukölln bringt daher eine Entschließung in die heutige Bezirksverordnetenversammlung ein, um... Weiterlesen


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.