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Marlis Fuhrmann

Unterstützung für soziale Projekte

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Doris Hammer

Einbürgerung in Zeiten von Corona

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Christian Posselt

Probleme bei der Kita-Öffnung

Mündliche Anfrage Weiterlesen


Christian Posselt

Corona-Krankenhaus-Pakt für das Klinikum Neukölln

Entschließung Weiterlesen


Ahmed Abed

Gleiche Bildungschancen und saubere Schulen für alle - auch in Corona-Zeiten!

Wieviele Neuköllner Schüler*innen sind schätzungsweise ohne eigenes Zimmer zum selbständigen Lernen oder haben nicht die technischen Voraussetzungen für Homeschooling, wie z.B. einen eigenen Laptop oder ein Tablet? Was tut das Bezirksamt, um die finanziell benachteiligte Schüler*innen während der Corona-Pandemie zu unterstützen? Welche... Weiterlesen


Christian Posselt

Arbeit des Gesundheitsamtes während der Corona-Pandemie

In welche Maßnahmen war und ist das Gesundheitsamt Neukölln im Rahmen der Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie eingebunden? Waren und sind die personellen Ressourcen des Gesundheitsamtes ausreichend zur Erfüllung dieser Aufgaben bzw. inwieweit machte sich negativ bemerkbar, dass nach wie vor zahlreiche Stellen unbesetzt sind? Welche... Weiterlesen


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.