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Doris Hammer

Wahl-Chaos auch in Neukölln? Teil 1

Kleine Anfrage Weiterlesen


Doris Hammer

Wahl-Chaos auch in Neukölln? Teil 2

Kleine Anfrage Weiterlesen


Doris Hammer

Wahl-Chaos auch in Neukölln? Teil 3

Kleine Anfrage Weiterlesen


Doris Hammer

Wahl-Chaos auch in Neukölln? Teil 4

Kleine Anfrage Weiterlesen


Thomas Licher

Ergebnisse der Wahlen in Neukölln

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ergebnisse der Wahlen am 26.09.2021 zum Bundestag, Abgeordnetenhaus und zur BVV sowie der Abstimmung zum Volksentscheid “Deutsche Wohnen & Co. enteignen” in Neukölln wurden am 7.10.21 vom Kreiswahlausschuss bzw. am 8.10.2021 vom... Weiterlesen


Christian Posselt

Pandemiebedingt eingeschränkte Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes

Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Einschulungsuntersuchungen konnten in den Jahren 2020 und 2021 in Neukölln pandemiebedingt nicht durchgeführt werden? Welche weiteren Leistungen des Gesundheitsamtes können derzeit pandemiebedingt faktisch nicht angeboten werden und wann ist mit einer Änderung dieses Zustands zu rechnen? Weiterlesen


Doris Hammer

Postfilialschließungen 2021/2022 in Neukölln beabsichtigt?

Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, ob weitere Postfilialen/Postbankfilialen, insbesondere im Süden Neuköllns, geschlossen werden sollen und wenn ja, welche Filialen sind betroffen? Wie kann sichergestellt werden, dass ausreichend Postdienstleistungen wohnortnah auch für mobilitätseingeschränkte Menschen in Neukölln zur... Weiterlesen


Thomas Licher

Gute Arbeit und gerechte Bezahlung für die Krankenhaus-Beschäftigten in Neukölln!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln unterstützt die Forderungen nach verbindlich mehr Personal an den Vivantes-Kliniken und auf Anwendung des TVÖD für alle Beschäftigten in den ausgegliederten Tochterunternehmen. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln unterstützt die Forderungen der... Weiterlesen


Marlis Fuhrmann

Platz am „Goldenen Esel“ instandsetzen

Ich frage das Bezirksamt: Warum sind der prominente Platz am „Goldenen Esel“ Buckower Damm/Mohriner Allee sowie der nahe Platz am Roetepfuhl total vernachlässigt? Hält es das Bezirksamt für möglich, auf dem an der Rückseite des Grünflächenamtes gelegenen Platz am „Goldenen Esel“ sowie am Roetepfuhl selbstständig die Bänke in Ordnung zu bringen,... Weiterlesen


Christian Posselt

Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Krankenhaus Neukölln

Ich frage das Bezirksamt: Unterstützt das Bezirksamt die aktuelle Forderung der Beschäftigten des Krankenhauses Neukölln bzw. der Berliner Krankenhäuser für eine bessere Personalausstattung auf den Stationen und Abteilungen? Wie kann einem zukünftigen Versorgungsengpass für kranke Neuköllner:innen bzw. Berliner:innen durch den sich... Weiterlesen


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.