Myfest jetzt auch in Neukölln?

Erstmalig lud das Bezirksamt für den 1. Mai zu Straßenfesten auf Hermannplatz und Sonnenallee. Von der kurzfristigen Einladung wusste außer Bürgermeister Hikel offenbar niemand. Weder die BVV noch Anwohnende und Neuköllner*innen wurden rechtzeitig informiert. Allerdings musste die traditionsreiche Revolutionäre 1.-Mai-Demo kurzfristig auf die Weserstraße ausweichen.

Der Bürgermeister muss sich nun den Vorwurf gefallen lassen, den 1. Mai zu entpolitisieren und die Traditionsdemo aus Neukölln raushalten zu wollen. Dieses Mittel ist nicht neu. Zuvor hat bereit Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Myfest Kreuzberg am 1. Mai in eine riesige Partyzone verwandelt. Ob diese Strategie in Neukölln aufgeht, wird sich zeigen. Die Demo verlief jedenfalls weitestgehend friedlich.

Die Linksfraktion Neukölln freut sich über jede Gelegenheit zum Feiern für die Neukölln*innen. Das nächste Mal sollten die Straßenfeste aber unter Beteiligung der lokalen Moscheegemeinden und Gewerbetreibenden stattfinden und möglichst keine 1.-Mai-Demo behindern.

Der 1. Mai war dann auch Thema in der BVV. In einer Entschließung bedankte sich die SPD beim eigenen Bürgermeister für die Ausrichtung der 1.-Mai-Feiern als wichtigen Beitrag gegen „Gewalt und antisemitischen Hass auf Neuköllner Straßen, wie wir sie im Mai 2021 sehen mussten“. Die SPD gibt also munter zu, dass die Straßenfeste den Zweck hatten, die revolutionäre 1.-Mai-Demo zu behindern.

Ungeachtet dieser Selbstbeschuldigung musste dann auch noch die Sitzung unterbrochen werden, weil die Ordnungsstadträtin Sarah Nagel von den LINKEN, gefragt, was sie am 1. Mai gemacht hätte, deutlich machte, dass sie die Behinderung der 1.-Mai-Demo ablehnt. Die SPD war empört und bat das Rechtsamt um Beistand. Dieses stellte aber trocken klar, dass Bezirksverordnete zwar ein Recht auf Beantwortung ihrer Fragen haben, nicht jedoch auf eine bestimmte Antwort.