Solidarität und starker Austausch beim Fraktionsempfang in Neukölln am Freitag, den 28.11., in der Kiezkapelle Weiterlesen

Die kürzliche Ankündigung des aktuellen Neuköllner Bürgermeisters, bei der Wahl 2026 nicht mehr anzutreten, wurde in den letzten Tagen in zahlreichen namhaften Medien auf irritierend einseitige Weise bedauert. Kritische Blicke auf Martin Hikels Amtsbilanz sind rar. Dass er 2026 aufgrund fehlender politischer Mehrheiten sehr wahrscheinlich in keinem… Weiterlesen

In der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung am 15. Oktober 2025 stand eine Entschließung von CDU, SPD und Grünen mit dem Titel „Solidarität mit der "Programmschänke Bajszel“ zur Abstimmung. Wir als Fraktion Die Linke haben einen eigenen Änderungsantrag gestellt und daher den ursprünglichen Antrag abgelehnt. In diesem Änderungsantrag wie auch in… Weiterlesen

#unkürzbar ist für uns: Die Handlungsfähigkeit der Bezirke für die Berliner*innen vor Ort  In der vergangenen Woche haben die letzten Berliner Bezirke ihre Haushaltspläne beschlossen. Überall ergibt sich das gleiche Bild: Das Geld reicht nicht. In Neukölln fehlen jährlich 20 Millionen Euro, in Pankow 17 Millionen Euro, um auch nur den Status Quo… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat am 29. September 2025 mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen den Bezirkshaushalt für das Doppeljahr 2026/2027 beschlossen. Gegenüber der Beschlussvorlage des Bezirksamts hat die Mehrheit aus rot-grüner Zählgemeinschaft und CDU nur wenige Änderungen am Haushalt vorgenommen. Die Änderungsanträge… Weiterlesen

Die Sitzung des Haushaltsausschuss am 25. September startete verspätet, weil CDU, SPD und Grüne sich noch im Hinterzimmer berieten. Doch auch eine von der SPD beantragte Unterbrechung der Ausschusssitzung führte nicht zu Einigkeit. Am Ende stimmten nur SPD und Grüne für den Haushalt. Damit empfiehlt der Haushaltsausschuss der… Weiterlesen