Berlin, 30.06.2026. Pressemitteilung der Linksfraktion in der BVV Neukölln: Am Montag, 29.6., fand auf Antrag der Neuköllner Linksfraktion eine Sondersitzung des Neuköllner Bildungsausschusses statt. Auf der Tagesordnung stand die vom Bezirksamt beschlossene Abrissliste für Neuköllner Schulgebäude und ihre konkreten Auswirkungen auf drei… Weiterlesen

Zur Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses über die Vorfälle sexualisierter Gewalt in einem Neuköllner Jugendclub erklärt Carla Assmann, Vorsitzende der Linksfraktion Neukölln:"Im Jugendhilfeausschuss ist klar geworden, dass die Jugendstadträtin Sarah Nagel die Aufarbeitung entschlossen vorantreibt: Die unabhängige Aufarbeitungskommission steht… Weiterlesen

Die Berichte über sexualisierte Gewalt, die einer Jugendlichen in einem Neuköllner Jugendzentrum angetan wurde, sind erschütternd und machen uns wütend. Der betroffenen Jugendlichen, ihrer Schwester und ihren Angehörigen gilt unser ganzes Mitgefühl. Sie müssen die größtmögliche Unterstützung erhalten. Auch Berichte über vorherige sexuelle… Weiterlesen

Solidarität und starker Austausch beim Fraktionsempfang in Neukölln am Freitag, den 28.11., in der Kiezkapelle Weiterlesen

Die kürzliche Ankündigung des aktuellen Neuköllner Bürgermeisters, bei der Wahl 2026 nicht mehr anzutreten, wurde in den letzten Tagen in zahlreichen namhaften Medien auf irritierend einseitige Weise bedauert. Kritische Blicke auf Martin Hikels Amtsbilanz sind rar. Dass er 2026 aufgrund fehlender politischer Mehrheiten sehr wahrscheinlich in keinem… Weiterlesen

In der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung am 15. Oktober 2025 stand eine Entschließung von CDU, SPD und Grünen mit dem Titel „Solidarität mit der "Programmschänke Bajszel“ zur Abstimmung. Wir als Fraktion Die Linke haben einen eigenen Änderungsantrag gestellt und daher den ursprünglichen Antrag abgelehnt. In diesem Änderungsantrag wie auch in… Weiterlesen