#unkürzbar ist für uns: Die Handlungsfähigkeit der Bezirke für die Berliner*innen vor Ort In der vergangenen Woche haben die letzten Berliner Bezirke ihre Haushaltspläne beschlossen. Überall ergibt sich das gleiche Bild: Das Geld reicht nicht. In Neukölln fehlen jährlich 20 Millionen Euro, in Pankow 17 Millionen Euro, um auch nur den Status Quo… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat am 29. September 2025 mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen den Bezirkshaushalt für das Doppeljahr 2026/2027 beschlossen. Gegenüber der Beschlussvorlage des Bezirksamts hat die Mehrheit aus rot-grüner Zählgemeinschaft und CDU nur wenige Änderungen am Haushalt vorgenommen. Die Änderungsanträge… Weiterlesen
Die Sitzung des Haushaltsausschuss am 25. September startete verspätet, weil CDU, SPD und Grüne sich noch im Hinterzimmer berieten. Doch auch eine von der SPD beantragte Unterbrechung der Ausschusssitzung führte nicht zu Einigkeit. Am Ende stimmten nur SPD und Grüne für den Haushalt. Damit empfiehlt der Haushaltsausschuss der… Weiterlesen
Viele Berliner Familien zieht es in den anstehenden Sommerferien in den Badeurlaub. Wie unbesorgt Eltern ihre Kinder im Wasser planschen lassen können, hängt auch vom Wohnbezirk ab. In Neukölln konnten am Ende des letzten Schuljahrs zwei von drei Kindern nicht sicher schwimmen – hatten also maximal das Seepferdchen erworben. Jedes dritte Kind hat… Weiterlesen
Am Dienstag hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) eine verzweifelte Kehrtwende in der Haushaltspolitik angekündigt. Nach ursprünglich geplanten Kürzungen von 2 Mrd. Euro sollen jetzt 4 Mrd. Euro mehr ausgegeben werden. Dazu erklärt Michael Stöckel, haushaltspolitischer Sprecher der Linksfraktion Neukölln: „Für den Neuköllner Haushalt… Weiterlesen
In Neukölln können immer mehr Kinder nicht sicher schwimmen. Im Schuljahr 2023/2024 lag die Nichtschwimmerquote bei alarmierenden 34,7 % – und 68,5 % der Kinder hatten höchstens das Seepferdchen erworben und können damit nicht sicher schwimmen. Wir wollen herausfinden: Woran liegt das – und was muss sich ändern? Dafür brauchen wir Eure… Weiterlesen