Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Aufhebung des doppelten Fraktionsstatus der AfD in der BVV Neukölln

In der 25. öffentlichen Sitzung der BVV Neukölln am 17. Oktober 2018 hat der Vorsteher die Aufspaltung der AfD in zwei Fraktionen aufgehoben.

Dazu erklärt Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender:

„Ich begrüße den Entschluss des Vorstehers, die beiden AfD-Fraktionen als eine Fraktion einzustufen. In der Tat beruht die formelle Trennung in zwei AfD-Fraktionen auf einer Vortäuschung tiefer Differenzen innerhalb der AfD-Fraktion. Diese sehen wir nicht gegeben, da beide Gruppierungen ihr Verhalten sichtbar aufeinander abstimmen. Darüber können auch vorgespielte Kontroversen und uneinheitliches Abstimmungsverhalten nicht hinwegtäuschen. Die Aufhebung des doppelten Fraktionsstatus ist auch im Sinne der Neuköllnerinnen und Neuköllner, da durch zwei AfD-Fraktionen doppelt so viele Steuergelder verschwendet werden und die Arbeit der BVV doppelt so lang verzögert wird.“

 


Aktuelle Termine


Aufhebung des doppelten Fraktionsstatus der AfD in der BVV Neukölln

In der 25. öffentlichen Sitzung der BVV Neukölln am 17. Oktober 2018 hat der Vorsteher die Aufspaltung der AfD in zwei Fraktionen aufgehoben.

Dazu erklärt Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender:

„Ich begrüße den Entschluss des Vorstehers, die beiden AfD-Fraktionen als eine Fraktion einzustufen. In der Tat beruht die formelle Trennung in zwei AfD-Fraktionen auf einer Vortäuschung tiefer Differenzen innerhalb der AfD-Fraktion. Diese sehen wir nicht gegeben, da beide Gruppierungen ihr Verhalten sichtbar aufeinander abstimmen. Darüber können auch vorgespielte Kontroversen und uneinheitliches Abstimmungsverhalten nicht hinwegtäuschen. Die Aufhebung des doppelten Fraktionsstatus ist auch im Sinne der Neuköllnerinnen und Neuköllner, da durch zwei AfD-Fraktionen doppelt so viele Steuergelder verschwendet werden und die Arbeit der BVV doppelt so lang verzögert wird.“