Jetzt kommt „Tempo 30 in der Hermannstraße“

In der Sitzung am 23.09.2020 wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN der Antrag "Tempo 30 in der Hermannstraße" in der BVV Neukölln beschlossen. Damit erfolgt endlich ein Schritt für mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. DIE LINKE in der BVV hatte sich bei Ausbruch der Corona-Pandemie für „Pop-Up-Radwege in Neukölln“ (Drs.Nr.:1772/XX) eingesetzt und das im April 2020 beantragt.

Schon im Oktober 2018 hatte Thomas Licher für DIE LINKE beantragt, „Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen“ (Drs.Nr.: 918/XX). Die im Antrag geforderten „kurzfristigen Radschutzstreifen“ wurden damals noch von SPD und Grüne abgelehnt und der Inhalt des Antrags in einem Prüfauftrag geändert, „welche geeigneten Alternativrouten“ zur Steigung der Sicherheit des Radverkehrs zu ertüchtigen sind.

Aufgrund der hohen Feinstaubbelastung rund um die Messstation in der Silbersteinstraße gibt es bereits Tempo 30 in einem kleinen Abschnitt an deren Mündungsbereich in die Hermannstraße. Mit dem Beschluss der BVV soll jetzt diese Geschwindigkeitsbeschränkung auf die ganze Hermannstraße ausgeweitet werden. Hintergrund ist das Gefahrenpotential gerade mit Blick auf die ungeregelte Fahrbahnsituation mit zum Teil 1,5 Fahrbahnen pro Richtung mit einer erheblichen Gefährdung von Radfahrenden.

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt das Engagement der Einwohner*inneninitative "Hermannstraße für Alle", die auch die Forderung nach Tempo 30 erhoben hatte, um die Verkehrssituation in der Hermannstraße zu beruhigen und sich seit Mai 2020 für einen Pop-up-Radweg dort einsetzt. Jetzt liegt der Ball bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, die Geschwindigkeitsbegrenzung schnell umzusetzen.