Ob Neukölln oder Chemnitz

Mehrheit von SPD, Grünen und LINKEN verurteilt die menschenfeindlichen Ereignisse in Neukölln und Chemnitz.

"Nach Chemnitz kann niemand mehr sagen, er hätte von nichts gewusst", kommentiert Thomas Licher den Schulterschluss von Neonazis und AfD in Chemnitz in der #bvvnk. In einer Debatte zur gemeinsamen Entschließung "Neukölln oder Chemnitz - Neonazis und Rassisten entschieden entgegentreten!" von LINKE und Grüne verurteilten die demokratischen Fraktionen die Ereignisse in Chemnitz und Neukölln. Die Entschließung wurde mit einer Änderung der SPD-Fraktion mit einer Mehrheit von SPD, Grüne und LINKE angenommen. Während die Bezirksverordneten der AfD den Saal verließen hat die CDU in beschämender Weise die Entschließung abgelehnt.