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Schlingerkus der SPD Neukölln bei Jobcenter-Sanktionen

SPD schließt sich dem Antrag der LINKEN zur Aussetzung von Sanktionen im Neuköllner Jobcenter an - und macht dann in letzter Minute einen Rückzieher. Zum Schaden von denjenigen Menschen, die aufgrund von Sanktionen unter das Existenzminimum fallen.

Im Februar beantragte unsere sozialpolitische Sprecherin Doris Hammer, die Sanktionen im Jobcenter Neukölln im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojekts auszusetzen. Warum? Selbst die kleinste mögliche Leistungskürzung stellt Betroffene finanziell unter das Existenzminimum. Das heißt: Für die grundlegendsten Bedürfnisse ist kein Geld. Das ist inakzeptabel.

Im Sozialausschuss fand der Antrag Unterstützung von Grünen und SPD. Bei der BVV-Sitzung am 14. August jedoch machte die SPD eine überraschende Kehrtwende. Entgegen der Ausschussempfehlung – der sie selbst zugestimmt hatte – zog sie ihre Unterstützung zurück. Ohne Absprache, ohne nachvollziehbare Gründe. Selbst der Zählgemeinschaftspartner, die Grünen, war von diesem kurzfristigen Manöver überrumpelt. Ohne die Stimmen der SPD aber kam der Antrag nicht mehr durch. Um so enttäuschender, als dass er ein wichtiges Signal gesendet hätte gegen die Schikane und gegen die menschenunwürdigen Bedingungen von Leistungsbezieher*innen.

Wir kämpfen weiter für die respektvolle Behandlung aller Menschen, seien sie Leistungsbezieher*innen oder nicht. Die SPD nimmt mit ihrer Ablehnung Wohnungslosigkeit durch Leistungskürzungen in Kauf.

Hier kann man den vollen Antrag lesen.


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Schlingerkus der SPD Neukölln bei Jobcenter-Sanktionen

SPD schließt sich dem Antrag der LINKEN zur Aussetzung von Sanktionen im Neuköllner Jobcenter an - und macht dann in letzter Minute einen Rückzieher. Zum Schaden von denjenigen Menschen, die aufgrund von Sanktionen unter das Existenzminimum fallen.

Im Februar beantragte unsere sozialpolitische Sprecherin Doris Hammer, die Sanktionen im Jobcenter Neukölln im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojekts auszusetzen. Warum? Selbst die kleinste mögliche Leistungskürzung stellt Betroffene finanziell unter das Existenzminimum. Das heißt: Für die grundlegendsten Bedürfnisse ist kein Geld. Das ist inakzeptabel.

Im Sozialausschuss fand der Antrag Unterstützung von Grünen und SPD. Bei der BVV-Sitzung am 14. August jedoch machte die SPD eine überraschende Kehrtwende. Entgegen der Ausschussempfehlung – der sie selbst zugestimmt hatte – zog sie ihre Unterstützung zurück. Ohne Absprache, ohne nachvollziehbare Gründe. Selbst der Zählgemeinschaftspartner, die Grünen, war von diesem kurzfristigen Manöver überrumpelt. Ohne die Stimmen der SPD aber kam der Antrag nicht mehr durch. Um so enttäuschender, als dass er ein wichtiges Signal gesendet hätte gegen die Schikane und gegen die menschenunwürdigen Bedingungen von Leistungsbezieher*innen.

Wir kämpfen weiter für die respektvolle Behandlung aller Menschen, seien sie Leistungsbezieher*innen oder nicht. Die SPD nimmt mit ihrer Ablehnung Wohnungslosigkeit durch Leistungskürzungen in Kauf.

Hier kann man den vollen Antrag lesen.