Partizipation und Mitarbeit im Migrationsbeirat Neukölln in Gefahr
Kleine Anfrage
1. Wie viele Sitzungen des Migrationsbeirates Neukölln fanden seit August 2020 mit technischen Schwierigkeiten statt und mit welchen?
Seit August 2020 fanden acht Sitzungen des Beirates statt. Für die pandemiebedingt erforderlichen Videokonferenzen kam anfangs die Software „nextcloud“ zum Einsatz, die vom ITDZ den Behörden im Land Berlin bereitgestellt wurde. Dabei kam es vereinzelt zu technischen Schwierigkeiten. Die Integrationsbeauftragte hat daher Anfang 2021 eine neue Softwarelösung implementiert, damit die Sitzungen des Beirats möglichst störungsfrei erfolgen können.
2. Welche Sitzungen des Migrationsbeirates wurden seit August 2020 zu den gleichen Zeiten wie die BVV, Fraktions- und Ausschusssitzungen angesetzt und warum?
Mindestens zwei Sitzungen fanden zeitgleich zu Gremien der BVV statt. Sitzungen des Migrationsbeirates werden auch unter Berücksichtigung des Terminkalenders des Bezirksbürgermeisters terminiert, weil dessen Teilnahme an den Sitzungen ausdrücklich vom Beirat eingefordert wurde. Auch wenn bei der Terminierung Gremiensitzungen der BVV Berücksichtigung finden, können Terminkollisionen nicht vollständig ausgeschlossen werden.
3. Gab es seit August 2020 Sitzungen des Migrationsbeirates Neukölln zu denen nicht alle Mitglieder des Migrationsbeirates eingeladen worden sind und warum?
Der durch die Integrationsbeauftragte im August 2020 übernommene E-Mailverteiler enthielt teilweise sowohl veraltete als auch falsche E-Mailadressen, weshalb dieser im Austausch mit den Beiratsmitgliedern überarbeitet wurde. Während dieser Überarbeitung wurde einzelnen Beiratsmitglieder die Einladung über Dritte weitergeleitet.
4. An wie vielen Sitzungen des Migrationsbeirates Neukölln nahm die neue Integrationsbeauftragte Güner Balci seit August 2020 teil?
Die Integrationsbeauftragte nahm seit August 2020 an sechs Sitzungen teil.
5. Warum wurde der Migrationsbeirat Neukölln nicht über die Veranstaltung "Zusammenarbeit effektiver gestalten - Berliner Migrations- und Integrationsbeiräte ziehen Bilanz" der Integrationsbeauftragten des Landes von der Integrationsbeauftragten des Bezirkes informiert?
Das in Rede stehende Vernetzungstreffen fand zeitgleich mit der Sitzung des Neuköllner Migrationsbeirates statt. Die Vorsitzende hat ein Beiratsmitglied zur Teilnahme am Vernetzungstreffen entsandt. das entsandte Mitglied hat dem Beirat über das Treffen berichtet.