Arbeit des Gesundheitsamtes während der Corona-Pandemie

27. April 2020

Christian Posselt

Gesundheit

In welche Maßnahmen war und ist das Gesundheitsamt Neukölln im Rahmen der Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie eingebunden?
Waren und sind die personellen Ressourcen des Gesundheitsamtes ausreichend zur Erfüllung dieser Aufgaben bzw. inwieweit machte sich negativ bemerkbar, dass nach wie vor zahlreiche Stellen unbesetzt sind?
Welche regulären Leistungen konnten und können durch das Gesundheitsamt aufgrund der Corona-Pandemie nicht erbracht werden und welche Auswirkungen hat dies bzw. wird dies haben?
Welche zusätzliche Unterstützung (personell/finanziell) hat das Gesundheitsamt durch Umschichtungen im Bezirk, von Seiten des Senats oder aus Bundesmitteln erhalten und welche sind in Aussicht gestellt?
Wie ist das Corona-Testverfahren in der neuen Drive-in-Station vor dem Hotel Estrel organisiert und welche ersten Erfahrungen wurden damit gemacht?

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit, um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen.

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.