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SPD/Gründe/LINKE

Erinnerung an die Novemberrevolution

Die Novemberrevolution gilt als die Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland. Der Hertzbergplatz in Neukölln war ein zentraler Versammlungsort im Rahmen der historischen Ereignisse. Nachdem unser Antrag zur Umbenennung des Hertzbergsplatzes in "Platz der Novemberrevolution" in der BVV gescheitert ist, unternehmen wir jetzt gemeinsam mit SPD und Grünen einen neuen Anlauf, um zumindest ein ehrendes Gedenken am historischen Ort zu ermöglichen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, den Hertzbergplatz als dauerhaften Erinnerungsort für die Novemberrevolution als Geburtsstätte der ersten deutschen Demokratie zu gestalten. Darüber hinaus möge das Bezirksamt alle Möglichkeiten prüfen und ausschöpfen, Mittel für eine angemessene Gestaltung des Platzes als Gedenkstätte einzuwerben.

Begründung: Die Novemberrevolution war ein bedeutendes Ereignis in der deutschen Geschichte. Der heutige Hertzbergplatz in Neukölln hat dabei als Versammlungsort eine wichtige Rolle gespielt. Mit der Revolution wurde der erste Weltkrieg beendet und die erste Demokratie in Deutschland ermöglicht. Darüber hinaus ist eine Vielzahl an Errungenschaften wie z.B. das Frauenwahlrecht und die betriebliche Mitbestimmung mit der Revolution verbunden. Der Vorschlag des Museums Neukölln, den Hertzbergplatz aufgrund seiner Rolle während des ersten Weltkriegs und bei der Novemberrevolution zu würdigen, soll aufgegriffen werden.

 


Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln unterscheidet zwischen verschiedenen Drucksachenarten. Hier erklären wir kurz, welche es gibt und wie sie funktionieren.

Große Anfragen werden in der BVV mündlich durch ein Mitglied des Bezirksamts beantwortet. Im Anschluss haben alle Fraktion 15 Minuten Zeit,  um zu dem Thema Stellung zu nehmen.

Im Gegensatz zu Großen Anfragen ziehen Mündliche Anfragen keine Debatte nach sich. Zulässig ist maximal eine Nachfrage. Wegen der kurzen Einreichungsfrist können aber aktuelle Ereignisse thematisiert werden.

Kleine Anfragen sind keine eigentlichen Drucksachen; d.h. sie tauchen nicht auf der Tagesordnung der BVV auf. Stattdessen werden sie vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Sie dienen in erster Linie der Hintergrundrecherche oder der Vorbereitung von Großen Anfragen oder Anträgen.

Mit Anträgen erfüllen die Bezirksverordneten ihre Aufgabe, Verwaltungshandeln anzuregen. Anträge werden in der BVV abgestimmt. Findet ein Antrag eine Mehrheit unter den Bezirksverordneten, so ist er Beschlusslage. Die Verwaltung ist dann angehalten, im Sinne des Antrags tätig zu werden und nach Bearbeitung des Beschlusses der BVV einen Schlussbericht vorzulegen.

Wie Anträge werden auch Entschließungen in der BVV abgestimmt. Im Gegensatz zu Anträgen enthalten sie aber keinen Handlungsauftrag an die Verwaltung, sondern enthalten in der Regel eine Stellungsnahme der BVV zu aktuellen Ereignissen. 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln gibt es hier als pdf.