Zahlen und Fakten zur Musikschule Neukölln
Die Bezirke erhalten für die Musikschulen eine Zuweisung im Rahmen der Globalsumme. Die Höhe dieser Zuweisung berechnet sich im Rahmen eines Verfahrens, welches Produktbudgetierung genannt wird. Das Produktbudget der Musikschule Neukölln stagniert seit 2021. (Die Angaben für das Jahr 2023 fehlen.)
Da das Produktbudget für alle Berliner Musikschulen nach oben gedeckelt ist, konkurrieren die einzelnen Musikschulen um einen möglichst großen Anteil. Im Rahmen des komplexen Berechnungsverfahrens, der sogenannten Medianbudgetierung, profitieren jene Bezirke, deren Kosten pro Angebotsmenge unter dem Median der Bezirke liegen.
Seit 2022 liegen die Stückkosten für den Musikschulunterricht in Neukölln über dem Median der Bezirke. In 2024 lagen die Stückkosten in Neukölln bei 73,64 Euro und damit 1,52 Euro über dem Median. (Der Median ergibt sich aus dem Mittelwert der Stückkosten des 6. und 7. Bezirks.)
Stückkosten über dem Median der Bezirke führen häufig zu einem Budgetierungsnachteil, weil der Budgetierungspreis pro Angebotsmenge i.d.R. den Mediankosten entspricht. So zeigt sich für Neukölln seit 2022 ein sinkender Anteil am Gesamtproduktbudget der Berliner Musikschulen.
Im Gegensatz zur produktorientierten Budgetierung im Rahmen der Globalsummenzuweisung, erfolgt die Haushaltsplanung der Bezirke kameral. Ein Produkt wie etwa der Musikschulunterricht stellt sich im Rahmen der kameralen Haushaltsplanung in verschiedenen Haushaltstiteln dar, die von Jahr zu Jahr fortgeschrieben werden.
Kapitel 3620 des bezirklichen Haushaltsplans fasst die geplanten Einnahmen und Ausgaben der Musikschule zusammen. Die Einnahmen bestehen im Wesentlichen aus den Entgelten für den Musikunterricht und Leihgebühren für Instrumente. Die Ausgaben bestehen zu einem überwiegenden Teil aus Personalausgaben.
Während die geplanten Ausgaben der Musikschule in 2017 noch bei 3 Millionen Euro lagen, sind sie mittlerweile auf 4,5 Millionen Euro gestiegen.
Die Entwicklung des Ausgaben spiegelt im Wesentlichen Tarif- und Honorarerhöhungen sowie Veränderungen in der Personalstruktur wieder.
Die politische gewollte Erhöhung der Quote an festangestellten Mitarbeiter*innen gegenüber Honorarkräften geht mit steigenden Personalkosten einher.
Der Output der Musikschule bemisst sich in Jahreswochenstunden, also der durchschnittlichen Anzahl an Musikschulstunden pro Woche.
In Neukölln gab es 2019 trotz steigender Personalmittel einen starken Rückgang der Jahreswochenstunden.
Die für den Haushaltsplan relevanten Ausgabenansätze spiegeln aber nur bedingt die tatsächlichen Kosten wieder, die für den Musikschulunterricht in Neukölln anfallen und die für eine Beurteilung der Budgetausschöpfung relevant sind. So kommen zu den direkten Kosten der Musikschule (haupsächlich für Personal) noch Infrastrukturkosten (bspw. Betriebskosten für die Unterrichtsräume) hinzu, die im Fachbereich Objektmanagement abgebildet werden. Die tatsächlichen budgetrelevanten Kosten sind die sogenannten erweiterten Teilkosten. Darin bilden sich auch Umlagekosten des Bezirksamts ab, die nichts mit der Musikschule zu tun haben, etwa für das Dienstauto des Bürgermeisters.
Im Vergleich von Produktbudget und erweiterten Teilkosten zeigt sich die Budgetausschöpfung. Die Musikschule Neukölln schöpft das zugewiesene Budget aus. Trotz der höheren Kosten ist die Musikschule kein Zuschussgeschäft, weil sie über Entgelte und Leihgebühren Einnahmen von ca. 1 Million Euro im Jahr erzielt.
In der Gesamtbetrachtung ergibt sich damit ein ausgeglichenes Bild. Es ist nicht ersichtlich, dass der Bezirk Mittel, die er im Rahmen der Produktbudgetierung für die Musikschule erhält, in einem erheblichen Ausmaß für andere bezirkliche Aufgaben verwendet. Umgekehrt gilt aber auch, dass der Bezirk bei der Musikschule keinen politischen Schwerpunkt setzt.
Bedenklich ist jedoch, dass die Stückkosten der Musikschule Neuköllns über dem Median der Bezirke liegen. Die Ursachen hierfür können vielfältig sein. Zu nennen wären vergleichsweise hohe Infrastruktur- und Umlagekosten sowie der Rückgang der Jahreswochenstunden bei steigenden Personalausgaben. Mit letzterem gehen rückläufige Einnahmen einher, die mittlerweile trotz Entgelterhöhung auf dem Stand von 2017 liegen.