Bürger*innenhaushalt für Neukölln

Als 1988 die Arbeiterpartei in Porto Alegre (Foto) die Stadtverwaltung übernahm, setzte sie ihre Idee eines Beteiligungshaushalts durch. Darin wurden sowohl Einnahmen und Ausgaben offengelegt, als auch Beteiligungsformen für Bürger*innen eingerichtet. So können die Bewohner*innen beispielsweise auf Stadtteilversammlungen über Infrastrukturprojekte entscheiden.

Dieses Projekt war so erfolgreich, dass inzwischen auch einige Berliner Bezirke sogenannte Bürger*innenhaushalte eingeführt haben. Geht es nach Thomas Licher, dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Neukölln, soll das künftig auch in Neukölln möglich sein. In einem ersten Schritt hat die Neuköllner BVV jetzt beschlossen, die Einführung eines Bürger*innenhaushalt für Neukölln zu prüfen.

Mehr Informationen zum Bürger*innenhaushalt gibt es hier von Mehr Demokratie e.V.

Und hier geht es zum Antrag der Fraktion DIE LINKE Neukölln.