1.Einwohnerfragestunde Leider gab es keine Einwohnerfragen. Das lag möglicherweise am anderen Ort. Die BVV-Sitzung fand im Rathaus Treptow statt, weil im Rathaus Neukölln der BVV-Saal aufwendig saniert wird.  2. Unsäglicher Verschiebungsantrag zur geplanten Flüchtlingsunterkunft und vorerst keine "gemeinsamen Entschließung" zur Begrüßung der… Weiterlesen

In der Neuköllner BVV wurde am 28.08.13 keine "Gemeinsame Entschließung" zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Späthstraße verabschiedet. Inhalt der eingebrachten Entschließung war, dass von allen Parteien in der Neuköllner BVV die Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk begrüßt wird und man sich entschieden gegen jegliche Form von rechter… Weiterlesen

1.Einwohnerfragestunde und Entschließung: Die BVV-Sitzung startete mit einer Einwohnerfragestunde. In einer Frage der Einwohner ging es um die Wasserversorgung des Tempelhofer Feldes. Weiter wurde von einem Vertreter der BI 100% nach dem Bereich Oderstraße gefragt. Das BA antwortete sehr zurückhaltend und lieferte keine neuen Informationen. … Weiterlesen

Buschkowsky geht in die Verlängerung. DIE LINKE stimmt gegen den entsprechenden Antrag/ SPD lässt grünen Stadtrat überraschend durchfallen/ Gemeinsame Entschließung gegen den Naziaufmarsch am Ersten Mai scheitert an der Fraktionsführung von SPD-und CDU-Fraktion. Weiterlesen

1. Bürgerfragestunde und Wort des Bürgermeisters 2. Entschließung „Energievolksbegehren unterstützen“ 3. Mündliche Anfragen 4. Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten. 5. Beschwerdeverzicht (Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin gegen Buschkowsky) 6. 16,8 Mio. Euro für Neukölln nicht verwendet 7. Vorankündigung zur… Weiterlesen

Unter dem Titel "Energeivolksbegehren unterstützen" haben alle Oppositionsfraktionen einen Vorschlag zur Gemeinsamen Entschließung eingebracht. Die SPD-Fraktion stimmte gemeinsam mit der CDU-Fraktion gegen diese Entschließung. Weiterlesen