Am zweiten Schultag im neuen Jahr ist es am Albert-Schweitzer-Gymnasium zu einen für die Schüler und Lehrer unangenehmen Ereignis gekommen. Am 5.1.12 wurden auf der Schultoilette der Schule nahe dem Hermannplatz zwei drogenkranke Menschen von Schülern beim „Heroinkonsum“ angetroffen. Weiterlesen

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, hinter uns liegt ein aufregendes und ereignisreiches Jahr. Durch einen engagierten und beherzten Wahlkampf ist es uns gelungen, wieder als Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung einzuziehen Weiterlesen

Zusätzlich zu den bisher bekannten Finanzierungslöchern im Neuköllner Bezirkshaushalt in Höhe von 9 Millionen Euro für 2012 und 11,5 Millionen Euro für 2013 wurden jetzt neue „Haushaltsrisiken“ bekannt. Das räumte Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am… Weiterlesen

Auf die Mündliche Frage der LINKEN musste Bürgermeister Buschkowsky auf der BVV-Sitzung eingestehen, dass zu dem bisher schon bekannten Neuköllner Haushaltsdefizit von zu erwartenden 9 Mio. im Jahre 2012 und 11,5 Mio. Euro im Jahre 2013 noch ein „Zusätzliches Haushaltsrisiko durch Baumaßnahmen“ kommt. Bernd Szczepanski von „Bündnis'90/die Grünen“… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat am 16.11.2011 einstimmig eine Entschließung zum Brandanschlag auf das Anton-Schmaus-Haus in Britz beschlossen (Aktenzeichen 024/XIX). Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE wurde die Entschließung gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Piraten eingebracht und von der SPD-Fraktion… Weiterlesen

Die BVV-Neukölln verurteilte einstimmig den Brandanschlag auf das Anton-Schmaus-Haus der Falken in Britz, der mutmaßlich von Neonazis verübt wurde. Die von den Grünen vorgeschlagene Stadträtin Gaby Vonnekold erhielt abermals keine Mehrheit in der BVV und wurde nicht gewählt. Die Ausschüsse der BVV wurden konstituiert. Die nächste BVV-Sitzung findet… Weiterlesen