Die NPD plant für den 16. Februar 2013 im bezirkseigenen Gemeinschaftshaus Gropiusstadt eine Versammlung. Mit einer Gemeinsamen Entschließung drücken die Bezirksverordneten ihr Unbehagen gegen diese Veranstaltung aus. Weiterlesen

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Neukölln 23.01.2013 Weiterlesen

Die Bezirksverordneten des Bezirkes Neukölln erhoben sich um unseren kürzlich verstorbenen Genossen Werner Gutsche zu ehren. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Ehrung im Wortlaut. Weiterlesen

1. Bürgerfragestunde 2. Beratungsangebots und Schulsanierung 3. Soziale Wohnungspolitik 4. Grunderwerbssteuer nachhaltig anheben 5. Asylbewerberunterkunft 6. Wohnungsbaupotentiale 7.Ferienwohnungen 8.Wohnungen für Flüchtlinge 9.Hörberatungsstelle Weiterlesen

Am 11.12.2012 hat das Bezirksamt über den Entwurf zur Investitionsplanung 2013-2017 entschieden. Anregungen und Vorschläge können bis zum 14.01.2013 eingereicht werden. Weiterlesen

1. Einleitung 2. Mündliche Anfragen 3. Jugendliche Arbeitslose 4. Rückkauf Frauenklinik 5. Gedenkraum im Neubau der Clayoberschule 6. Verbesserung der Bezirksfinanzen und Vermögensteuer jetzt einführen. 7. Zukunft des Berliner Notdienst Kinderschutz 8. Vorgezogener Antrag zur Sammelunterkunft für Asylbewerber in Rudow 9. Kein… Weiterlesen