Neukölln ist einer der herausragenden Schauplätze der deutschen Revolution 1918/19, aus welcher die Abschaffung der Monarchie und die Einführung der Republik, das Frauenwahlrecht, die Presse- und Meinungsfreiheit, die Anerkennung der Gewerkschaften und die Koalitionsfreiheit hervorgingen. An der Revolution waren zahlreiche Neuköllner… Weiterlesen

Leider werden auch in Neukölln Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Wir wollen, dass alle Neuköllner*innen gleichberechtigt am politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben können. Deshalb setzen wir uns mit diesem Antrag für ein*n… Weiterlesen

Der Jugendstadtrat von Neukölln hat sich in einer Pressemitteilung gegen den Gebrauch einer vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegeben und von der Amadeu Antonio Stiftung erstellten Broschüre "Ene, mene, muh - und raus bist du" für Erzieherinnen und Erzieher, die über Rechtsextremismus im Kita-Umfeld informiert, ausgesprochen. Wir fragen… Weiterlesen

Sei es wegen steigender Mieten, Vermüllung oder steigendem Grundwasser, überall in Neukölln gründen sich Bürger*inneninitiativen. Wir wollen, dass es im Rathaus Neukölln eine Ansprechpartner*in für diese Initiativen gibt, die sowohl beraten als auch vermitteln kann, bspw. Kontakte zu gemeinwohlorientierten Wohnungsbaugesellschaften. Weiterlesen

Einrichtung eines Tourismus-Beirates

Marlis Fuhrmann

Häufig können sich vom Tourismus profitierende Anbieter und Vertreter deutlich besser durchsetzen als von negativen Auswirkungen Betroffene. Deshalb erscheint ein Tourismus-Beirat notwendig in dem Anwohner, stadt- und sozialpolitische Akteure sowie die Verwaltung ausreichend vertreten sind. Weiterlesen

In Neukölln suchen tausende Menschen mit niedrigem Einkommen vergeblich bezahlbaren Wohnraum. Hiergegen wendeten sich die Besetzer_innen des Hauses Bornsdorfer Straße, als sie im Frühling 2018 das leerstehende Haus besetzten. Trotz laufender Verhandlungen zwischen den Besetzer_innen und der Eigentümerin Stadt und Land wurden das Gebäude geräumt,… Weiterlesen

Der Kieztreffpunkt Morus 44 am Rollberg ist gefährdet. Wir fragen nach, ob das Bezirksamt den Treffpunkt unterstützen wird. Weiterlesen

In der Beantwortung der Großen Anfrage "Klare Kante gegen Privatisierung von Schulliegenschaften?" weist das Bezirksamt die Verantwortung im Zusammenhang mit der Privatisierung von Schulen von sich. Konkret geht es dabei um das Amtshilfeverfahren. Dabei überträgt der Bezirk seine Zuständigkeit für den Schulbau auf den Senat. Dieser will nun eine… Weiterlesen

Noch immer beziehen wir einen großen Teil unseres Stroms aus fossilen Energiequellen. Dabei kann auch der Bezirk wichtige Beiträge zum Kohleausstieg und zur Erreichung der Klimaziele leisten. Zum Beispiel mit der Förderung von Photovoltaikanlagen auf bezirkseigenen Gebäuden. Wir wollen, dass das Bezirksamt geeignete Dächer ausfindig macht und bei… Weiterlesen

Noch immer beziehen wir einen großen Teil unseres Stroms aus fossilen Energiequellen. Dabei kann auch der Bezirk wichtige Beiträge zum Kohleausstieg und zur Erreichung der Klimaziele leisten. Zum Beispiel mit der Förderung von Photovoltaikanlagen auf bezirkseigenen Gebäuden. Wir wollen, dass das Bezirksamt geeignete Dächer ausfindig macht und bei… Weiterlesen