Gemeinsame Stellungnahme von Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, und Moritz Wittler, Sprecher des Bezirksverbandes DIE LINKE Neukölln. Weiterlesen

Neukölln sagt NEIN zu TTIP! Senat bremst bei den Buckower Feldern die Bürgerbeteiligung aus. Rentenkürzung durch Zwangsverrentung. Für ein neues Personalkonzept für die Bezirke. Weiterlesen

Planung auf den Buckower Feldern stößt auf Widerstand der Anwohner. Bei Stadtteilmüttern und Rettungsstelle fehlt das Geld. Weiterlesen

Der Berliner Senat hat kein Interesse am Erwerb des Grundstücks der Neuköllner Flüchtlingsunterkunft Haarlemer Straße/Späthstraße. Das 8,2 Millionen Euro teure Gebäude der Flüchtlingsunterkunft soll deshalb nach weniger als zwei Jahren Betrieb abgerissen werden. Der Grund ist, dass der Vertrag mit dem Grundstücksbesitzer am 31. Dezember 2015 endet. Weiterlesen

Die neue Clay-Oberschule soll modellhaft als „Niedrig-Energie-Gebäude“ errichtet werden und sollte 2019 fertig werden. Ein Vorzeigeprojekt des Bezirks Neukölln. Bei einem Vororttermin des Neuköllner Bildungsausschusses auf dem Bauplatz am 7. Oktober musste Bildungsstadträtin Dr. Giffey (SPD) jetzt bekannt geben, dass die Fertigstellung des neuen… Weiterlesen

Weg frei für Milieuschutz in Reuter- und Schillerkiez Weiterlesen

Saalbau Neukölln: Bezirksamt erwägt Privatisierung Weiterlesen

1.Bürgerfragestunde und Dringlichkeiten Eine Bürgerfragestunde fand im März nicht statt, da es keine Fragesteller gab. Die SPD-Fraktion hatte für die Große Anfrage „Von der Bruttogeschossfläche zur Wohneinheit“ eine Dringlichkeit beantragt und im Ältestenrat wurde dieser stattgegeben. DIE LINKE stimmt Dringlichkeiten grundsätzlich zu, auch wenn… Weiterlesen

1. Demo vor dem Rathaus und Bürgerfragestunde Wegen der breiten Berichterstattung in der Presse über die Aktion der Bezirksverordneten Anne Helm in Dresden hatten die Nazis vor dem Rathaus eine Demo angemeldet. Die Piratin Anne Helm hatte sich mit in einer "Femen-Aktion" und mit einem unglücklichen Spruch den Nazis in Dresden entgegengestellt. Die… Weiterlesen

1.Bürgerfragestunde und Dringlichkeiten Eine Bürgerfragestunde fand im Januar nicht statt, weil es keine Fragesteller gab. Besonders Bedauerlich war, dass das die Dringlichkeit "Gefälschte Unterschriften für das Volksbegehren Tempelhofer Feld?" der Fraktion der Grünen und der LINKEN nicht auf die Tagesordnung genommen wurde. Bei der Große… Weiterlesen